Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 04.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:42
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 02.10.2015    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Bestätigung der Termine für die Stadtverordnetenversammlungen und der Ausschüsse für das Jahr 2016    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
1 Jahr Lausitz Klinik Forst GmbH    
Ö 12  
Bestätigung der Eröffnungsbilanz der Stadt Forst (Lausitz) zum 01.01.2011
Enthält Anlagen
SVV/0224/2015  
Ö 13  
Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0229/2015  
Ö 14  
Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0237/2015  
Ö 15  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und Überschneidungsgebieten für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2016/2017
Enthält Anlagen
SVV/0222/2015  
Ö 16  
Entgeltordnung für die Nutzung von Turnhallen der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0197/2015 (neu)  
Ö 17  
Zukunftsinvestitionsprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Beantragung der Sanierung der Schwimmhalle Forst (Lausitz)
SVV/0218/2015  
Ö 18  
Finanzieller Zuschuss für den Förderverein der Turntalentschule Lausitz Außenstelle Forst e.V.
SVV/0238/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt einen finanziellen Zuschuss in Höhe von 1.000,00 Euro für den Förderverein der Turntalentschule Lausitz Außenstelle Forst e.V. zum Kauf eines Trampolins zur Vorbereitung der Kinder auf die Normabnahmen nach den Richtlinien des Deutschen Turner Bundes.

 

 

   
    04.12.2015 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt einen finanziellen Zuschuss in Höhe von 1.000,00 Euro für den Förderverein der Turntalentschule Lausitz Außenstelle Forst e.V. zum Kauf eines Trampolins zur Vorbereitung der Kinder auf die Normabnahmen nach den Richtlinien des Deutschen Turner Bundes.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 21/2/1, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 19  
Zusätzlicher finanzieller Zuschuss für den Sportverein SV Lausitz Forst e.V.
SVV/0239/2015  
Ö 20  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) (Erschließungsbeitragssatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0215/2015  
Ö 21  
Grundsatzbeschluss zur Grünen Mitte
SVV/0216/2015  
Ö 22  
Aufhebung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt (Abwasserabgabensatzung) vom 29.06.2007 sowie die Änderung des § 24 der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)vom 16.12.2005
Enthält Anlagen
SVV/0219/2015  
Ö 23  
3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0226/2015  
Ö 24  
Neufassung der Baumschutzsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0227/2015  
Ö 25  
Beschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB mit der Bezeichnung "1. Änderung B-Plan Innenstadt" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0234/2015  
Ö 26  
Änderung Gesellschaftsvertrag Lausitz Klinik Forst GmbH
Enthält Anlagen
SVV/0236/2015  
Ö 27  
Anfragen    
N 28     Gesellschafterangelegenheit Lausitz Klinik Forst GmbH      
N 29     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.000.000,00 Euro      
N 30     Vereinbarung zur Betreibung einer Tuchmacherschauwerkstatt und einer stadtgeschichtlichen Abteilung im Rahmen des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz) - Beschluss über den finanziellen Zuschuss der Stadt Forst (Lausitz) an den Museumsverein der Stadt Forst (Lausitz) e.V. für die Jahre 2016 bis 2018      
N 31     Anfragen