Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 04.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:08
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu den Niederschriften vom 04.12.2015 u nd 20.01.2016    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Verabschiedung der Geschäftsführer der Lausitz Klinik Forst GmbH Dagmar Klinke und Steffen Grebner    
Ö 12  
Informationen zum sorbisch-wendischen Siedlungsgebiet in Forst (Lausitz) Ute Henschel, Regionalsprecherin der Domowina für die Niederlausitz    
Ö 13  
Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
SVV/0263/2016 (neu)  
Ö 14  
Anpassung des Kassenkreditrahmens
Enthält Anlagen
SVV/0272/2016  
Ö 15  
Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0260/2016  
Ö 16  
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0252/2016  
Ö 17  
Genehmigung der Eilentscheidung über den Antrag des Turnvereins 1861 Forst (Lausitz) zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz) in Höhe von 1.500,00 Euro
Enthält Anlagen
SVV/0251/2016  
Ö 18  
Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0265/2016 (neu)  
Ö 19  
Feststellung der Ortsüblichkeit der Bienenhaltung
SVV/0242/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) stellt zur Sicherung der Blüten­bestäubung der Kultur- und Nutzpflanzen sowie für die Erhaltung der Artenvielfalt im ökologischen System der Natur für die auf dem Gemeindegebiet der Stadt Forst (Lausitz) tätigen Imker die Zulässigkeit und Ortsüblichkeit der Bienenhaltung fest.

 

Die Imker sind verpflichtet, alle gesetzlichen Bestimmungen und Verordnungen, die die Rechtsverhältnisse der Bienenhaltung regeln, gewissenhaft zu befolgen.

   
    14.01.2016 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 7/0/0

 

   
    24.02.2016 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    04.03.2016 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) stellt zur Sicherung der Blüten­bestäubung der Kultur- und Nutzpflanzen sowie für die Erhaltung der Artenvielfalt im ökologischen System der Natur für die auf dem Gemeindegebiet der Stadt Forst (Lausitz) tätigen Imker die Zulässigkeit und Ortsüblichkeit der Bienenhaltung fest.

 

Die Imker sind verpflichtet, alle gesetzlichen Bestimmungen und Verordnungen, die die Rechtsverhältnisse der Bienenhaltung regeln, gewissenhaft zu befolgen.

 

Abstimmungsergebnis: 28/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 20  
Projekt "Beteiligung junger Menschen am kommunalen Geschehen in der Stadt Forst (Lausitz)" - Zusammensetzung der Projektgruppe
Enthält Anlagen
SVV/0259/2016  
Ö 21  
Konzept zur möglichen Entwicklung des Standortes Park 7 für Kinder und Jugendliche mit inhaltlichen und finanziellen Betrachtungen
SVV/0273/2016  
Ö 22  
Information zu einer grenzüberschreitenden Beteiligung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für das Vorhaben "Braunkohlentagebau in Gubin"
Enthält Anlagen
SVV/0241/2015  
Ö 23  
Anfragen    
N 24     Gesellschafterangelegenheit Lausitz Klinik Forst GmbH      
N 25     Anfragen