Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 13.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:15
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 04.03.2016    
Ö 5  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Bericht der Leiterin der Polizeiinspektion Cottbus / Spree-Neiße über die Grenzkriminalität und die Kriminalitätsstatistik im Bereich der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 12  
Zugehörigkeit der Stadt Forst (Lausitz) zum Siedlungsgebiet der Sorben/Wenden
SVV/0303/2016  
Ö 13  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung eines Teils der Kastanienstraße im Straßenabschnitt Buchenstraße bis Umgehungsstraße, Gemarkung Forst, Flur 41, Teilfläche von Flurstück 78/2
Enthält Anlagen
SVV/0262/2016  
Ö 14  
Beschluss zur Einleitung eines 1. Änderungsverfahrens zur Anpassung/Ergänzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung) zum Zwecke des späteren Erlasses einer Satzung i.S.d. § 81 Abs. 4 Nr. 1, 2 und 3 der Brandenburgischen Bauordnung
SVV/0274/2016 (neu)  
Ö 15  
Grundsatzbeschluss zur Ausweisung von Flächen für die Bestattung von Mensch und Haustier sowie nur Haustier auf dem Hauptfriedhof Forst (Lausitz)
SVV/0282/2016 (neu)  
Ö 16  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2016 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0290/2016  
Ö 17  
Weitere Anpassung Kassenkreditrahmen
Enthält Anlagen
SVV/0298/2016  
Ö 18  
Standortentscheidung Schwarze Jule im Brandenburgischen Textilmuseum Forst (Lausitz) und Weiterentwicklung des Museums
SVV/0292/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die ehemalige Forster Stadteisenbahn Schwarze Jule soll ihren künftigen Platz in einer Ausstellung im Brandenburgischen Textilmuseum Forst (Lausitz) erhalten.

 

  1. Der Bürgermeister wird durch die Stadtverordnetenversammlung beauftragt, eine Konzeption im Rahmen einer Machbarkeitsstudie für den Gesamtausbau des Brandenburgischen Textilmuseums am Standort Sorauer Straße 37 bis zur Stadtverordnetenversammlung am 9. Dezember 2016 zu erstellen und dabei eine Integration der Forster Stadteisenbahn Schwarze Jule zu ermöglichen. Bestandteile sollen u.a. die Festlegung inhaltliche Ausrichtung der künftigen Ausstellungen und der Sammlungen, eine Gebäudeplanung sowie eine Kostenschätzung unter Berücksichtigung von möglichen Bauabschnitten sein.  Der Museumverein der Stadt Forst (Lausitz) e.V. ist in die Planungen einzubeziehen.

 

 

 

   
    18.04.2016 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 8 - 
   
   
    27.04.2016 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 8/0/2, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen.

   
    13.05.2016 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 18 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die ehemalige Forster Stadteisenbahn Schwarze Jule soll ihren künftigen Platz in einer Ausstellung im oder am Brandenburgischen Textilmuseum Forst (Lausitz) erhalten.

 

  1. Der Bürgermeister wird durch die Stadtverordnetenversammlung beauftragt, eine Konzeption im Rahmen einer Machbarkeitsstudie für den Gesamtausbau des Brandenburgischen Textilmuseums am Standort Sorauer Straße 37 bis zur Stadtverordnetenversammlung am 9. Dezember 2016 zu erstellen und dabei eine Integration der Forster Stadteisenbahn Schwarze Jule zu ermöglichen. Bestandteile sollen u.a. die Festlegung inhaltliche Ausrichtung der künftigen Ausstellungen und der Sammlungen, eine Gebäudeplanung sowie eine Kostenschätzung unter Berücksichtigung von möglichen Bauabschnitten sein.  Der Museumverein der Stadt Forst (Lausitz) e.V. ist in die Planungen einzubeziehen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 18/10/0, mit Mehrheit, gemäß erweitertem Beschlussvorschlag angenommen

Ö 19  
Würdigung und Anerkennung der ehrenamtlichen Schiedspersonen durch eine Aufwandsentschädigung
SVV/0295/2016  
Ö 20  
Anfragen    
N 21     Verkauf eines Grundstücks Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 22     Anfragen