Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 13.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:15
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 04.03.2016    
Ö 5  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 6  
Bekanntmachungen    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Bericht der Leiterin der Polizeiinspektion Cottbus / Spree-Neiße über die Grenzkriminalität und die Kriminalitätsstatistik im Bereich der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 12  
Zugehörigkeit der Stadt Forst (Lausitz) zum Siedlungsgebiet der Sorben/Wenden
SVV/0303/2016  
Ö 13  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung eines Teils der Kastanienstraße im Straßenabschnitt Buchenstraße bis Umgehungsstraße, Gemarkung Forst, Flur 41, Teilfläche von Flurstück 78/2
Enthält Anlagen
SVV/0262/2016  
Ö 14  
Beschluss zur Einleitung eines 1. Änderungsverfahrens zur Anpassung/Ergänzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung) zum Zwecke des späteren Erlasses einer Satzung i.S.d. § 81 Abs. 4 Nr. 1, 2 und 3 der Brandenburgischen Bauordnung
SVV/0274/2016 (neu)  
Ö 15  
Grundsatzbeschluss zur Ausweisung von Flächen für die Bestattung von Mensch und Haustier sowie nur Haustier auf dem Hauptfriedhof Forst (Lausitz)
SVV/0282/2016 (neu)  
Ö 16  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2016 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0290/2016  
Ö 17  
Weitere Anpassung Kassenkreditrahmen
Enthält Anlagen
SVV/0298/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Erhöhung des Kassenkreditrahmens um weitere 2,0 Mio. Euro von bisher 38,5 Mio. Euro auf 40,5 Mio. Euro.

   
    25.04.2016 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Erhöhung des Kassenkreditrahmens um weitere 2,0 Mio. Euro von bisher 38,5 Mio. Euro auf 40,5 Mio. Euro zu beschließen.

 

Abstimmung Stadtverordnete:3/0/2

Abstimmung Sachkundige Einwohner:2/0/2

   
    27.04.2016 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder der Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 8/0/2, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    13.05.2016 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Erhöhung des Kassenkreditrahmens um weitere 2,0 Mio. Euro von bisher 38,5 Mio. Euro auf 40,5 Mio. Euro.

 

Abstimmungsergebnis: 22/2/4, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 18  
Standortentscheidung Schwarze Jule im Brandenburgischen Textilmuseum Forst (Lausitz) und Weiterentwicklung des Museums
SVV/0292/2016  
Ö 19  
Würdigung und Anerkennung der ehrenamtlichen Schiedspersonen durch eine Aufwandsentschädigung
SVV/0295/2016  
Ö 20  
Anfragen    
N 21     Verkauf eines Grundstücks Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 22     Anfragen