Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 15.07.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:16
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 13.05.2016    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Bericht des Geschäftsführers der Lausitz Klinik Forst GmbH, Herrn Hans-Ulrich Schmidt    
Ö 11  
Gestaltung des Areals um die Kirche
Enthält Anlagen
SVV/0310/2016  
Ö 12  
Beschluss zum Bebauungsplan "Erweiterung des B-Plangebietes IGG Forst-Süd, Teilgebiet 5A" (Wandlung in Verfahrenstyp: Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0275/2016  
Ö 13  
Beschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a Abs. 2 Nr. 1 und § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB zur Offenlegung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung i. S. d. § 13a BauGB mit der Bezeichnung Bebauungsplan "Neuansiedlung Horno, 2. Änderung"
Enthält Anlagen
SVV/0301/2016  
Ö 14  
Bestätigung der Abschlussempfehlungen zum künftigen Raumprogramm der Grundschule Keune und Beauftragung von Machbarkeitsstudien
Enthält Anlagen
SVV/0309/2016  
Ö 15  
Konzept für die Weiterentwicklung der Würdigung des ehrenamtlichen Engagements in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0313/2016  
Ö 16  
Satzung über die Gewährung einer Entschädigung für die Schiedspersonen der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0315/2016  
Ö 17  
Mitgliedschaft für öffentliche Auftraggeber in der Gütegemeinschaft Herstellung und Instandhaltung von Abwasserleitungen und -kanälen e. V. - Güteschutz Kanalbau
SVV/0311/2016  
Ö 18  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Jahr 2015
Enthält Anlagen
SVV/0312/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Gemäß § 70 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg werden den Stadtverordneten die in der Anlage ausgewiesenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen zur Kenntnis gegeben. Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 5 Absatz 3 der Haushaltssatzung der Entscheidung des Kämmerers.

 

   
    27.06.2016 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Gemäß § 70 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg werden den Stadtverordneten die in der Anlage ausgewiesenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen zur Kenntnis gegeben. Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 5 Absatz 3 der Haushaltssatzung der Entscheidung des Kämmerers.

 

Die Ausschussmitglieder nehmen dies zur Kenntnis.

 

 

   
    29.06.2016 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 15 - zur Kenntnis genommen
   

 

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses nahmen die Informationsvorlage zur Kenntnis.

   
    15.07.2016 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 18 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Gemäß § 70 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg werden den Stadtverordneten die in der Anlage ausgewiesenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen zur Kenntnis gegeben. Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 5 Absatz 3 der Haushaltssatzung der Entscheidung des Kämmerers.

 

 

Die Information wurde zur Kenntnis genommen.

Ö 19  
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N 20     Weitere Verfahrensweise zum Klageverfahren Grundschule Nordstadt      
N 21     Anfragen