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Tagesordnung - 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 30.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:32 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 15.07.2016    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Anhörung zum Antrag auf Feststellung der Zugehörigkeit zum angestammten Gebiet der Sorben/Wenden durch den Rat für Angelegenheit der Sorben/Wenden
SVV/0331/2016  
Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0333/2016  
Ö 12  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2015
SVV/0334/2016  
Ö 13  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2016 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserentsorgung Forst (Lausitz)"
SVV/0335/2016  
Ö 14  
Programm "Entwicklung von Stadt und Umland durch Kooperation und fondsübergreifende Förderung in der EU-Förderperiode 2014-2020 im Land Brandenburg - Stadt-Umland-Wettbewerb (SUW)" Beantragung von Fördermitteln hier: Grundsatzbeschluss zu den Starterprojekten der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0330/2016  
Ö 15  
1. Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufhebung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 a Wohnungsbauerleichterungsgesetz für den Ortsteil Naundorf (Fassung der 1. Änderung) 2. Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Naundorf
SVV/0324/2016  
Ö 16  
1. Beschluss zur Aufhebung der seit dem 09.10.2009 rechtskräftigen Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsbereich Mexiko 2. Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB mit der Bezeichnung "Klarstellungssatzung Mexiko" a) Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
SVV/0337/2016  
Ö 17  
1. Beschluss zur Einstellung des B-Planverfahrens "Windpark Bademeusel" 2. Beschluss zur Einstellung des vorbereitenden Bauleitplanverfahrens "5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)"
SVV/0325/2016  
Ö 18  
Vergabe von Fördermitteln zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016.
SVV/0327/2016  
Ö 19  
Eckpunkte eines Gesamtkonzeptes zur Schaffung von Rahmenbedingungen zur Umsetzung einer inklusiven Grundschule Forst Mitte
SVV/0338/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) bestätigt die Eckpunkte des in den Anlagen dargestellten Gesamtkonzeptes zur Schaffung der räumlichen und ausstattungsmäßigen Rahmenbedingungen zur Umsetzung inklusiver Lernbedingungen für Schüler und Schülerinnen, angemessenen Arbeitsbedingungen für Lehrkräfte, Sonderpädagogen und barrierefreie Teilhabemöglichkeit der Eltern und Gäste an Veranstaltungen der Grundschule Forst Mitte als Ganztagsschule mit Hortbereich.

Die Verwaltung wird beauftragt eine konkretisierende Vorplanung zur Beantragung von Fördermittel zu erstellen.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales    DATUM: Mo, 05.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Bau und Planung    DATUM: Do, 08.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

   
    GREMIUM: Haupt- und Wirtschaftsausschuss    DATUM: Mi, 14.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 30.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) bestätigt die Eckpunkte des in den Anlagen dargestellten Gesamtkonzeptes zur Schaffung der räumlichen und ausstattungsmäßigen Rahmenbedingungen zur Umsetzung inklusiver Lernbedingungen für Schüler und Schülerinnen, angemessenen Arbeitsbedingungen für Lehrkräfte, Sonderpädagogen und barrierefreie Teilhabemöglichkeit der Eltern und Gäste an Veranstaltungen der Grundschule Forst Mitte als Ganztagsschule mit Hortbereich.

Die Verwaltung wird beauftragt eine konkretisierende Vorplanung zur Beantragung von Fördermittel zu erstellen.

 

 

Abstimmungsergebnis: 23/0/1, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 20  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)
SVV/0351/2016  
Ö 21  
Erste Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Gewässerverbandes Spree-Neiße
SVV/0352/2016  
Ö 22  
Anfragen    
N 23     Weitere Verfahrensweise zum Klageverfahren Grundschule Nordstadt      
N 24     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.000.000 Euro      
N 25     Verkauf eines Grundstücks im „Logistik- und Industriezentrum Lausitz“, TG 5B 1,2      
N 26     3. Nachtrag zur Vereinbarung über die Betreibung des Archivs verschwundener Orte (AVO) in Forst (Lausitz), OT Horno      
N 27     Anfragen      
             

 
 


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