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Tagesordnung - 10. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 10. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 24.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:18 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 18.11.2015    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
SVV/0260/2016  
Ö 6.1  
Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0265/2016  
Ö 7  
Beratung und Beschlussfassung über 1. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016 2. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016
SVV/0263/2016  
Ö 8  
Anpassung des Kassenkreditrahmens
SVV/0272/2016  
Ö 9  
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0252/2016  
Ö 10  
siehe TOP 6.1    
Ö 11  
Genehmigung der Eilentscheidung über den Antrag des Turnvereins 1861 Forst (Lausitz) zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz) in Höhe von 1.500,00 Euro
SVV/0251/2016  
Ö 12  
Information zu einer grenzüberschreitenden Beteiligung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für das Vorhaben "Braunkohlentagebau in Gubin"
SVV/0241/2015  
Ö 13  
Feststellung der Ortsüblichkeit der Bienenhaltung
SVV/0242/2016  
Ö 14  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutz- und Niederschlagswasserableitung in der B 112, OD Forst, Spremberger Straße, Abschnitt Rosenkreisel bis Wasserturmkreisel
SVV/0253/2016  
Ö 15  
Bestätigung Ausführungsplanung für die Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Sorauer Straße, 2. Bauabschnitt, Mühlgraben bis Rüdiger Straße
SVV/0254/2016  
Ö 16  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Feldstraße / Kleine Feldstraße
SVV/0240/2015  
Ö 17  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Lindners Weg
SVV/0243/2016  
Ö 18  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Friesenstraße
SVV/0244/2016  
Ö 19  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Dornbuschweg
SVV/0255/2016  
Ö 20  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Keunescher Kirchweg, von Skurumer Straße bis Niederstraße
SVV/0256/2016  
Ö 21  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Oberstraße
SVV/0257/2016  
Ö 22  
"Konzept zur möglichen Entwicklung des Standortes Park 7 für Kinder und Jugendliche mit inhaltlichen und finanziellen Betrachtungen"
SVV/0273/2016  
Ö 23  
Projekt "Beteiligung junger Menschen am kommunalen Geschehen in der Stadt Forst (Lausitz)" - Zusammensetzung der Projektgruppe
SVV/0259/2016  
Ö 24  
Anfragen    
N 25     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Neubau der mechanischen Reinigung auf der Kläranlage Forst, Vergabeeinheit 1 - Hoch- und Tiefbauarbeiten      
N 26     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Neubau der mechanischen Reinigung auf der Kläranlage Forst, Vergabeeinheit 2 - Maschinentechnik Nebenaggregate/Pumpen/Rohrleitungen/Schieber      
N 27     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Neubau der mechanischen Reinigung auf der Kläranlage Forst, Vergabeeinheit 4 - EMSR-Technik      
N 28     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Neubau der mechanischen Reinigung auf der Kläranlage forst, Vergabeeinheit 6 - Stahlbauarbeiten      
N 29     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Neubau der mechanischen Reinigung auf der Kläranlage Forst, Vergabeeinheit 7 - Dach- und Fassadenbauarbeiten      
N 30     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Neubau der mechanischen Reinigung auf der Kläranlage Forst, Vergabeeinheit 10 - Fenster, Türen und Tore      
N 31     Verkauf eines Grundstücks der Gemarkung Briesnig, Flur 2      
N 32     Ankauf eines Grundstücks der Gemarkung Groß Jamno, Flur2      
N 33     Gesellschafterangelegenheit Lausitz Klinik Forst GmbH      
N 34     Anfragen      
             

 
 


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