Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 10. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 10. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 24.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:18
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 18.11.2015    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0260/2016  
Ö 6.1  
Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0265/2016  
Ö 7  
Beratung und Beschlussfassung über 1. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016 2. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016
SVV/0263/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen.

 

Das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

   
    22.02.2016 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Folgende Beschlussempfehlungen werden ausgesprochen:

 

  1. Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen.

 

  1. Das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

 

Abstimmung zu Punkt 1:

Stadtverordnete              4/2/0

Sachkundige Einwohner              5/0/2

 

Abstimmung zu Punkt 2:

Stadtverordnete              4/0/2

Sachkundige Einwohner              4/0/3

   
    24.02.2016 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 6/0/2, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 8  
Anpassung des Kassenkreditrahmens
Enthält Anlagen
SVV/0272/2016  
Ö 9  
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0252/2016  
Ö 10  
siehe TOP 6.1    
Ö 11  
Genehmigung der Eilentscheidung über den Antrag des Turnvereins 1861 Forst (Lausitz) zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz) in Höhe von 1.500,00 Euro
Enthält Anlagen
SVV/0251/2016  
Ö 12  
Information zu einer grenzüberschreitenden Beteiligung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für das Vorhaben "Braunkohlentagebau in Gubin"
Enthält Anlagen
SVV/0241/2015  
Ö 13  
Feststellung der Ortsüblichkeit der Bienenhaltung
SVV/0242/2016  
Ö 14  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutz- und Niederschlagswasserableitung in der B 112, OD Forst, Spremberger Straße, Abschnitt Rosenkreisel bis Wasserturmkreisel
Enthält Anlagen
SVV/0253/2016  
Ö 15  
Bestätigung Ausführungsplanung für die Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Sorauer Straße, 2. Bauabschnitt, Mühlgraben bis Rüdiger Straße
Enthält Anlagen
SVV/0254/2016  
Ö 16  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Feldstraße / Kleine Feldstraße
Enthält Anlagen
SVV/0240/2015  
Ö 17  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Lindners Weg
Enthält Anlagen
SVV/0243/2016  
Ö 18  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Friesenstraße
Enthält Anlagen
SVV/0244/2016  
Ö 19  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Dornbuschweg
Enthält Anlagen
SVV/0255/2016  
Ö 20  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Keunescher Kirchweg, von Skurumer Straße bis Niederstraße
Enthält Anlagen
SVV/0256/2016  
Ö 21  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Oberstraße
Enthält Anlagen
SVV/0257/2016  
Ö 22  
"Konzept zur möglichen Entwicklung des Standortes Park 7 für Kinder und Jugendliche mit inhaltlichen und finanziellen Betrachtungen"
SVV/0273/2016  
Ö 23  
Projekt "Beteiligung junger Menschen am kommunalen Geschehen in der Stadt Forst (Lausitz)" - Zusammensetzung der Projektgruppe
Enthält Anlagen
SVV/0259/2016  
Ö 24  
Anfragen    
N 25     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Neubau der mechanischen Reinigung auf der Kläranlage Forst, Vergabeeinheit 1 - Hoch- und Tiefbauarbeiten      
N 26     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Neubau der mechanischen Reinigung auf der Kläranlage Forst, Vergabeeinheit 2 - Maschinentechnik Nebenaggregate/Pumpen/Rohrleitungen/Schieber      
N 27     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Neubau der mechanischen Reinigung auf der Kläranlage Forst, Vergabeeinheit 4 - EMSR-Technik      
N 28     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Neubau der mechanischen Reinigung auf der Kläranlage forst, Vergabeeinheit 6 - Stahlbauarbeiten      
N 29     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Neubau der mechanischen Reinigung auf der Kläranlage Forst, Vergabeeinheit 7 - Dach- und Fassadenbauarbeiten      
N 30     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Neubau der mechanischen Reinigung auf der Kläranlage Forst, Vergabeeinheit 10 - Fenster, Türen und Tore      
N 31     Verkauf eines Grundstücks der Gemarkung Briesnig, Flur 2      
N 32     Ankauf eines Grundstücks der Gemarkung Groß Jamno, Flur2      
N 33     Gesellschafterangelegenheit Lausitz Klinik Forst GmbH      
N 34     Anfragen