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Tagesordnung - 11. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 27.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 24.02.2016    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung eines Teils der Kastanienstraße im Straßenabschnitt Buchenstraße bis Umgehungsstraße, Gemarkung Forst, Flur 41, Teilfläche von Flurstück 78/2
SVV/0262/2016  
Ö 7  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Kastanienstraße (zwischen Buchenstraße und B 112 Umgehungsstraße)
SVV/0276/2016  
Ö 8  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Erneuerung/Verbesserung/Erweiterung der Straßenbeleuchtung in der Märkischen Straße, von Domsdorfer Straße bis Gartenstraße, und der Straßenbeleuchtung in der Gartenstraße
SVV/0280/2016  
Ö 9  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Erneuerung/Verbesserung/Erweiterung der Straßenbeleuchtung Fichtestraße
SVV/0281/2016  
Ö 10  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Bauvorhaben Straßenbeleuchtung Spremberger Straße / B 112, zwischen Kreisverkehr Umgehungsstraße und Kreisverkehr am Wasserturm
SVV/0287/2016  
Ö 11  
Information zum Prüfergebnis zur Öffnung von städtischen Turnhallen in den Ferien
SVV/0289/2016  
Ö 12  
Beschluss zur Einleitung eines 1. Änderungsverfahrens zur Anpassung/Ergänzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung) zum Zwecke des späteren Erlasses einer Satzung i.S.d. § 81 Abs. 4 Nr. 1, 2 und 3 der Brandenburgischen Bauordnung
SVV/0274/2016  
Ö 13  
Grundsatzbeschluss zur Ausweisung von Flächen für die Bestattung von Mensch und Haustier sowie nur Haustier auf dem Hauptfriedhof Forst (Lausitz)
SVV/0282/2016  
Ö 14  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2016 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0290/2016  
Ö 15  
Antrag zur Feststellung der Zugehörigkeit der Stadt Forst (Lausitz) zum angeestammten Siedlungsgebiet der Sorben/Wenden
SVV/0293/2016  
Ö 16  
Standortentscheidung Schwarze Jule im Brandenburgischen Textilmuseum Forst (Lausitz) und Weiterentwicklung des Museums
SVV/0292/2016  
Ö 17  
Würdigung und Anerkennung der ehrenamtlichen Schiedspersonen durch eine Aufwandsentschädigung
SVV/0295/2016  
Ö 18  
Weitere Anpassung Kassenkreditrahmen
SVV/0298/2016  
Ö 19  
Teilnahme am Klärschlammnetzwerk Nord-Ost des DWA-Landesverbandes Nord-Ost
SVV/0297/2016  
Ö 20  
Anfragen    
N 21     Verkauf eines Grundstücks Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 22     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Neubau der mechanischen Reinigung auf der Kläranlage Forst, Vergabeeinheit 3 - Maschinentechnik Hauptaggregate      
N 23     Anfragen      
             

 
 


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