Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 11. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 27.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:15
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 24.02.2016    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Einziehung eines Teils der Kastanienstraße im Straßenabschnitt Buchenstraße bis Umgehungsstraße, Gemarkung Forst, Flur 41, Teilfläche von Flurstück 78/2
Enthält Anlagen
SVV/0262/2016  
Ö 7  
Bestätigung der Ausführungsplanung zum Straßenbau Kastanienstraße (zwischen Buchenstraße und B 112 Umgehungsstraße)
Enthält Anlagen
SVV/0276/2016  
Ö 8  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Erneuerung/Verbesserung/Erweiterung der Straßenbeleuchtung in der Märkischen Straße, von Domsdorfer Straße bis Gartenstraße, und der Straßenbeleuchtung in der Gartenstraße
Enthält Anlagen
SVV/0280/2016  
Ö 9  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Erneuerung/Verbesserung/Erweiterung der Straßenbeleuchtung Fichtestraße
Enthält Anlagen
SVV/0281/2016  
Ö 10  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Bauvorhaben Straßenbeleuchtung Spremberger Straße / B 112, zwischen Kreisverkehr Umgehungsstraße und Kreisverkehr am Wasserturm
Enthält Anlagen
SVV/0287/2016  
Ö 11  
Information zum Prüfergebnis zur Öffnung von städtischen Turnhallen in den Ferien
SVV/0289/2016  
Ö 12  
Beschluss zur Einleitung eines 1. Änderungsverfahrens zur Anpassung/Ergänzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung) zum Zwecke des späteren Erlasses einer Satzung i.S.d. § 81 Abs. 4 Nr. 1, 2 und 3 der Brandenburgischen Bauordnung
SVV/0274/2016  
Ö 13  
Grundsatzbeschluss zur Ausweisung von Flächen für die Bestattung von Mensch und Haustier sowie nur Haustier auf dem Hauptfriedhof Forst (Lausitz)
SVV/0282/2016  
Ö 14  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2016 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0290/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordneten beschließen in ihrer Sitzung am 13.05.2016 die Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen r das Jahr 2016 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)

 

 

 

   
    25.04.2016 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 13.05.2016 die Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2016 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz) zu beschließen.

 

 

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:4/0/1

Abstimmung Sachkundige Einwohner:5/0/0

   
    27.04.2016 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen.

   
    13.05.2016 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordneten beschließen in ihrer Sitzung am 13.05.2016 die Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2016 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

(Herr Dr. Jaehn war bei der Abstimmung nicht zugegen).

 

Ö 15  
Antrag zur Feststellung der Zugehörigkeit der Stadt Forst (Lausitz) zum angeestammten Siedlungsgebiet der Sorben/Wenden
SVV/0293/2016  
Ö 16  
Standortentscheidung Schwarze Jule im Brandenburgischen Textilmuseum Forst (Lausitz) und Weiterentwicklung des Museums
SVV/0292/2016  
Ö 17  
Würdigung und Anerkennung der ehrenamtlichen Schiedspersonen durch eine Aufwandsentschädigung
SVV/0295/2016  
Ö 18  
Weitere Anpassung Kassenkreditrahmen
Enthält Anlagen
SVV/0298/2016  
Ö 19  
Teilnahme am Klärschlammnetzwerk Nord-Ost des DWA-Landesverbandes Nord-Ost
SVV/0297/2016  
Ö 20  
Anfragen    
N 21     Verkauf eines Grundstücks Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 22     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Neubau der mechanischen Reinigung auf der Kläranlage Forst, Vergabeeinheit 3 - Maschinentechnik Hauptaggregate      
N 23     Anfragen