Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 12. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 29.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:36
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 27.04.2016    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Beschluss zum Bebauungsplan "Erweiterung des B-Plangebietes IGG Forst-Süd, Teilgebiet 5A" (Wandlung in Verfahrenstyp: Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0275/2016  
Ö 7  
Beschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a Abs. 2 Nr. 1 und § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB zur Offenlegung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung i. S. d. § 13a BauGB mit der Bezeichnung Bebauungsplan "Neuansiedlung Horno, 2. Änderung"
Enthält Anlagen
SVV/0301/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, den Entwurf des Bebauungsplanes mit der Bezeichnung Bebauungsplan Neuansiedlung Horno, 2. Änderung(Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a Abs. 2 Nr. 1 und § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB  öffentlich auszulegen.

 

Das Plangebiet des Bebauungsplanes Neuansiedlung Horno, 1. Änderungbleibt unver­ändert begrenzt. Der in der 2. Änderung vorgesehene Änderungsbereich innerhalb des vorgenannten Plangebietes beinhaltet folgende Flurstücke der Flur 43 der Gemarkung Forst: Flurstücke 765, 764, 763, 794, 795, 714, 713, 762, 712, 796, 797, 203 sowie Teilflächen der Flurstücke 170, 198, 709, 761 (Umgrenzung des Änderungsbereiches siehe Anlage).

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

 

 

 

   
    16.06.2016 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    29.06.2016 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    15.07.2016 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, den Entwurf des Bebauungsplanes mit der Bezeichnung Bebauungsplan Neuansiedlung Horno, 2. Änderung“ (Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a Abs. 2 Nr. 1 und § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB  öffentlich auszulegen.

 

Das Plangebiet des Bebauungsplanes „Neuansiedlung Horno, 1. Änderung“ bleibt unver­ändert begrenzt. Der in der 2. Änderung vorgesehene Änderungsbereich innerhalb des vorgenannten Plangebietes beinhaltet folgende Flurstücke der Flur 43 der Gemarkung Forst: Flurstücke 765, 764, 763, 794, 795, 714, 713, 762, 712, 796, 797, 203 sowie Teilflächen der Flurstücke 170, 198, 709, 761 (Umgrenzung des Änderungsbereiches siehe Anlage).

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 27/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 8  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Erneuerung/Verbesserung/Erweiterung der Straßenbeleuchtung in der Straße Am Hirschsprung
Enthält Anlagen
SVV/0304/2016  
Ö 9  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Erneuerung/Verbesserung/Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Hederichweg
Enthält Anlagen
SVV/0308/2016  
Ö 10  
Gestaltung des Areals um die Kirche
Enthält Anlagen
SVV/0310/2016  
Ö 11  
Bestätigung der Abschlussempfehlungen zum künftigen Raumprogramm der Grundschule Keune und Beauftragung von Machbarkeitsstudien
Enthält Anlagen
SVV/0309/2016  
Ö 12  
Konzept für die Weiterentwicklung der Würdigung des ehrenamtlichen Engagements in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0313/2016  
Ö 13  
Satzung über die Gewährung einer Entschädigung für die Schiedspersonen der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0315/2016  
Ö 14  
Mitgliedschaft für öffentliche Auftraggeber in der Gütegemeinschaft Herstellung und Instandhaltung von Abwasserleitungen und -kanälen e. V. - Güteschutz Kanalbau
SVV/0311/2016  
Ö 15  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Jahr 2015
Enthält Anlagen
SVV/0312/2016  
Ö 16  
Anfragen    
N 17     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI - Schmutz- und Niederschlagswasserableitung Sorauer Straße, Abschnitt Badestraße bis Berliner Straße inForst (Lausitz)      
N 18     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe nach VOL/A - Abschluss eines Vertrages über die Postdienstleistungen für die Stadt Forst (Lausitz)      
N 19     Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung) hier: Minderung von Stellflächen      
N 20     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Forst, Flur 13      
N 21     Verkauf von Grundstücken in der Gemarkung Forst, Flur 4      
N 22     Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Briesnig, Flur 2      
N 23     Verkauf von Grundstücken in der Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 34      
N 24     Verkauf eines Grundstücks im "Logistik- und Industriezentrum Lausitz", Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 34      
N 25     Anfragen