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Tagesordnung - 13. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 14.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 29.06.2016 und 15.07.2016    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 5.1  
Eckpunkte eines Gesamtkonzeptes zur Schaffung von Rahmenbedingungen zur Umsetzung einer inklusiven Grundschule Forst Mitte
SVV/0338/2016  
Ö 6  
Anhörung zum Antrag auf Feststellung der Zugehörigkeit zum angestammten Gebiet der Sorben/Wenden durch den Rat für Angelegenheit der Sorben/Wenden
SVV/0331/2016  
Ö 7  
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0333/2016  
Ö 8  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2015
SVV/0334/2016  
Ö 9  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2016 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserentsorgung Forst (Lausitz)"
SVV/0335/2016  
Ö 10  
1. Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufhebung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 a Wohnungsbauerleichterungsgesetz der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Naundorf (Fassung der 1. Änderung) 2. Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Naundorf
SVV/0324/2016  
Ö 11  
1. Beschluss zur Aufhebung der seit dem 09.10.2009 rechtskräftigen Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsbereich Mexiko 2. Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB mit der Bezeichnung "Klarstellungssatzung Mexiko" a) Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
SVV/0337/2016  
Ö 12  
1. Beschluss zur Einstellung des B-Planverfahrens "Windpark Bademeusel" 2. Beschluss zur Einstellung des vorbereitenden Bauleitplanverfahrens "5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)"
SVV/0325/2016  
Ö 13  
SUW Stadt-Umland-Wettbewerb - Beantragung von Fördermitteln hier: Grundsatzbeschluss zu "Starterprojekten" der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0330/2016  
Ö 14  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Wacholderweg
SVV/0336/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Wacholderweg.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bau und Planung    DATUM: Do, 08.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

   
    GREMIUM: Haupt- und Wirtschaftsausschuss    DATUM: Mi, 14.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Wacholderweg.

 

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 14.1  
Aufwertung des Dorfangers in Klein Jamno Neubau eines Dorfgemeinschaftshauses und Sanierung ehemalige Feuerwehr
SVV/0345/2016  
Ö 15  
Vergabe von Fördermitteln zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016.
SVV/0327/2016  
Ö 16     siehe TOP 5.1    
Ö 17  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)
SVV/0351/2016  
Ö 18  
Erste Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Gewässerverbandes Spree-Neiße
SVV/0352/2016  
Ö 19  
Anfragen    
N 20     Weitere Verfahrensweise zum Klageverfahren Grundschule Nordstadt      
N 21     3. Nachtrag zur Vereinbarung über die Betreibung des Archivs verschwundener Orte (AVO) in Forst (Lausitz), OT Horno      
N 22     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.000.000 Euro      
N 23     Verkauf eines Grundstücks im „Logistik- und Industriezentrum Lausitz“, TG 5B 1,2      
N 24     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Dornbuschweg. 1. Abschnitt, in Forst (Lausitz)      
N 25     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A - "Kläranlage Forst, Wartung der Tauchmotorpumpen und Rührwerkstechnik und die Wartung von 22 Schmutzwasserpumpstationen im Stadtgebiet Forst (Lausitz)"      
N 26     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A "Transport und Entsorgung des auf der Kläranlage Forst anfallenden Klärschlammes inklusive Containergestellung und Nachweisführung"      
N 27     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A "Transportleistung zur Entsorgung der Inhalte aus dezentralen Abwasseranlagen von Grundstücken, der Inhalte aus dezentralen Abwasseranlagen in Kleingartenanlagen und des Deponiesickerwassers von der Deponie Forst - Autobahn"      
N 28     Vollzug § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A "Reinigung von Straßeneinläufen im Stadtgebiet Forst (Lausitz)"      
N 29     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A Schmutz- und Niederschlagswasserkanalbau Sorauer Straße 2. BA (zwischen Rüdigerstraße und Mühlgrabenbrücke) in Forst (Lausitz)      
N 30     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A Neubau der mechanischen Reinigung auf der Kläranlage Forst (Lausitz), Vergabeeinheit 11 - Errichtung einer Photovoltaik-Anlage      
N 31     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A Zeitvertrag Instandhaltung Schmutz- und Niederschlagswasserkanalnetz und Neubau von Grundstücksanschlussleitungen Stadtgebiet Forst (Lausitz) 2016 - 2018      
N 32     Information Grundstücksangelegenheit      
N 33     Anfragen      
             

 
 


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