Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 17. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 12.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:15
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 27.06.2016    
Ö 6  
Vergabe von Fördermitteln zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016.
Enthält Anlagen
SVV/0327/2016  
Ö 7  
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
Enthält Anlagen
SVV/0333/2016  
Ö 8  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2015
SVV/0334/2016  
Ö 9  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2016 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserentsorgung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0335/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgermeister wird ermächtigt, dem Landrat des Landkreises Spree-Neiße vorzuschlagen, die DONAT Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mbH mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ zu beauftragen.

 

Die Werkleiter des Eigenbetriebes werden beauftragt, die notwendigen Schritte zur Umsetzung des Beschlusses einzuleiten.

 

   
    12.09.2016 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlussfassung: Derrgermeister wird ermächtigt, dem Landrat des Landkreises Spree-Neiße vorzuschlagen, die DONAT Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mbH mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ zu beauftragen.

 

Die Werkleiter des Eigenbetriebes werden beauftragt, die notwendigen Schritte zur Umsetzung des Beschlusses einzuleiten.

 

Abstimmung Stadtverordnete:6/0/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:2/0/0

 

   
    14.09.2016 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

 

Abstimmungsergebnis: 8/1/1, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    30.09.2016 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgermeister wird ermächtigt, dem Landrat des Landkreises Spree-Neiße vorzuschlagen, die DONAT Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mbH mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ zu beauftragen.

 

Die Werkleiter des Eigenbetriebes werden beauftragt, die notwendigen Schritte zur Umsetzung des Beschlusses einzuleiten.

 

 

Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 10  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0351/2016  
Ö 11  
Erste Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Gewässerverbandes Spree-Neiße
Enthält Anlagen
SVV/0352/2016  
Ö 12  
Anfragen, Sonstiges    
Ö 13  
Informationen und Mitteilungen der Verwaltung    
N 14     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.000.000 Euro      
N 15     Verkauf eines Grundstücks im „Logistik- und Industriezentrum Lausitz“, TG 5B 1,2      
N 16     Anfragen, Sonstiges