Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 12. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 14.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:15
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 12.11.2015    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Information zu einer grenzüberschreitenden Beteiligung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für das Vorhaben "Braunkohlentagebau in Gubin"
Enthält Anlagen
SVV/0241/2015  
    VORLAGE
   

Information:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wird darüber informiert, dass das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe eine grenzüberschreitende Beteiligung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für das Vorhaben „Braunkohlebergbau in Gubin“ eingeleitet hat und die Stadt Forst (Lausitz) hierzu als Träger öffentlicher Belange zur Abgabe einer Stellungnahme bis 12.01.2016 aufgefordert wurde.

 

Die beigefügte Stellungnahme (mit den Anlagen 1 und 2) wurde eingereicht.

 

 

 

   
    14.01.2016 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

   
    24.02.2016 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses nahmen die Beschlussvorlage zur

Kenntnis..

   
    04.03.2016 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 22 - zur Kenntnis genommen
   
Ö 7  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Feldstraße / Kleine Feldstraße
Enthält Anlagen
SVV/0240/2015  
Ö 8  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Lindners Weg
Enthält Anlagen
SVV/0243/2016  
Ö 9  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Friesenstraße
Enthält Anlagen
SVV/0244/2016  
Ö 10  
Feststellung der Ortsüblichkeit der Bienenhaltung
SVV/0242/2016  
Ö 11  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 12  
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