Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 16. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung

Bezeichnung:	16. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium:	Ausschuss für Bau und Planung
Datum:	Do, 08.09.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:55
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 16.06.2016
Ö 5		Fragestunde für die Einwohner
Ö 6		Einbringen der 2. Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Forst (Lausitz)
Ö 7		Eckpunkte eines Gesamtkonzeptes zur Schaffung von Rahmenbedingungen zur Umsetzung einer inklusiven Grundschule Forst Mitte	SVV/0338/2016
Ö 8		Aufwertung des Dorfangers in Klein Jamno Neubau eines Dorfgemeinschaftshauses und Sanierung ehemalige Feuerwehr	SVV/0345/2016
Ö 9		Programm "Entwicklung von Stadt und Umland durch Kooperation und fondsübergreifende Förderung in der EU-Förderperiode 2014-2020 im Land Brandenburg - Stadt-Umland-Wettbewerb (SUW)" Beantragung von Fördermitteln hier: Grundsatzbeschluss zu den Starterprojekten der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0330/2016
Ö 10		1. Beschluss zur Einstellung des B-Planverfahrens "Windpark Bademeusel" 2. Beschluss zur Einstellung des vorbereitenden Bauleitplanverfahrens "5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)"	SVV/0325/2016
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Einstellung des B-Planverfahrens „Windpark Bademeusel“. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Einstellung des vorbereitenden Bauleitplanverfahrens „5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)“. Der Geltungsbereich des bisherigen Planverfahrens ist dem beigefügten Lageplan zu entnehmen.

	08.09.2016 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

	14.09.2016 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	30.09.2016 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 17 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Einstellung des B-Planverfahrens „Windpark Bademeusel“. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Einstellung des vorbereitenden Bauleitplanverfahrens „5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)“. Der Geltungsbereich des bisherigen Planverfahrens ist dem beigefügten Lageplan zu entnehmen. Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 11		1. Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufhebung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 a Wohnungsbauerleichterungsgesetz für den Ortsteil Naundorf (Fassung der 1. Änderung) 2. Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Naundorf	SVV/0324/2016
Ö 12		1. Beschluss zur Aufhebung der seit dem 09.10.2009 rechtskräftigen Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsbereich Mexiko 2. Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB mit der Bezeichnung "Klarstellungssatzung Mexiko" a) Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss	SVV/0337/2016
Ö 13		Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Wacholderweg	SVV/0336/2016
Ö 14		Information zur Vorplanung für die Straßenbauvorhaben Gubener Straße (zwischen Inselstraße und Parkstraße) / Pestalozziplatz und Hochstraße	SVV/0339/2016
Ö 15		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 16		Anfragen und Mitteilungen
N 17		Anfragen und Mitteilungen