Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 16. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung

Bezeichnung:	16. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium:	Ausschuss für Bau und Planung
Datum:	Do, 08.09.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:55
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 16.06.2016
Ö 5		Fragestunde für die Einwohner
Ö 6		Einbringen der 2. Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Forst (Lausitz)
Ö 7		Eckpunkte eines Gesamtkonzeptes zur Schaffung von Rahmenbedingungen zur Umsetzung einer inklusiven Grundschule Forst Mitte	SVV/0338/2016
Ö 8		Aufwertung des Dorfangers in Klein Jamno Neubau eines Dorfgemeinschaftshauses und Sanierung ehemalige Feuerwehr	SVV/0345/2016
Ö 9		Programm "Entwicklung von Stadt und Umland durch Kooperation und fondsübergreifende Förderung in der EU-Förderperiode 2014-2020 im Land Brandenburg - Stadt-Umland-Wettbewerb (SUW)" Beantragung von Fördermitteln hier: Grundsatzbeschluss zu den Starterprojekten der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0330/2016
Ö 10		1. Beschluss zur Einstellung des B-Planverfahrens "Windpark Bademeusel" 2. Beschluss zur Einstellung des vorbereitenden Bauleitplanverfahrens "5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)"	SVV/0325/2016
Ö 11		1. Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufhebung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 a Wohnungsbauerleichterungsgesetz für den Ortsteil Naundorf (Fassung der 1. Änderung) 2. Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Naundorf	SVV/0324/2016
Ö 12		1. Beschluss zur Aufhebung der seit dem 09.10.2009 rechtskräftigen Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsbereich Mexiko 2. Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB mit der Bezeichnung "Klarstellungssatzung Mexiko" a) Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss	SVV/0337/2016
Ö 13		Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Wacholderweg	SVV/0336/2016
Ö 14		Information zur Vorplanung für die Straßenbauvorhaben Gubener Straße (zwischen Inselstraße und Parkstraße) / Pestalozziplatz und Hochstraße	SVV/0339/2016
	VORLAGE
	Information: Der Ausschuss für Bau und Planung wird über die Vorplanung für die Straßenbauvorhaben Gubener Straße (zwischen Inselstraße und Parkstraße) / Pestalozziplatz und Hochstraße informiert.

	08.09.2016 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 14 - zur Kenntnis genommen
	Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.
Ö 15		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 16		Anfragen und Mitteilungen
N 17		Anfragen und Mitteilungen