Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 18. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 17.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:55
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 13.10.2016    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Erarbeitung von Eckpunkten einer neuen städtebaulichen Gesamtplanung    
Ö 7  
Grundsatzentscheidung zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der "Schwarzen Jule"
Enthält Anlagen
SVV/0370/2016  
Ö 8  
Weiterentwicklung des Schulstandortes Grundschule Keune einschließlich Hortgebäude und Turnhalle
SVV/0371/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Weiterentwicklung des Schulstandortes Grundschule Keune einschließlich Hortgebäude und Turnhalle.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Finanzen für die Planungsleistungen der Leistungsphase 1 und 2 zu akquirieren und die Ausschreibung der Planungsleistungen Leistungsphase 1 und 2 zur Sanierung des Grundschulstandortes Keune einschließlich Neubau Sporthalle mit Freifläche sowie Hortbereich unter nachfolgenden Rahmenbedingungen durchzuführen:

 

  1. Sanierung der Schulgebäude unter Berücksichtigung einer einzügigen Grundschule nach der Raumprogrammempfehlung des MBJS und den ergänzenden Raumvorgaben der Schulkonferenz der Grundschule Keune;
  2. Optimierung der Grundrisse der Schule, ggf. auch Grundrisserweiterung unter Berücksichtigung eines möglichst funktional geschlossenen Ablaufs der Unterrichtsdurchführung sowie Beachtung der Durchführbarkeit von größeren Schulveranstaltungen und der Sozialarbeit an dieser Schule einschließlich barrierefreier Anforderung auf dem gesamten Schulstandort;
  3. Außenbereichskonzeptr den Schulbetrieb mit Optimierung des Haupteingangsbereiches, Kurzparkmöglichkeit zum Bringen der Schulkinder sowie Besucherparkplätze, zweckmäßige Fahrradabstellbereiche und verschiedene Aktivitätsbereiche für die Pausenzeiten einschließlich Ruhe- und Sitzbereiche;
  4. Optimierung der Grundrisse für den Hortbetrieb auf dem Grundschulstandort, ggf. auch Grundrisserweiterung in funktional geschlossener Form der beiden Hortgebäude unter Berücksichtigung der Vorgaben des Landesjugendhilfeausschusses und weiteren Räumen für Besprechungen, Hortleiter/-in und Horterzieher/-innen, Rückzugsraum für Kinder sowie Bewegungsraum und Erfüllung barrierefreier Anforderungen;
  5. Separate Außenbereichsentwicklung für den Hortbetrieb nach Vorgaben des Landesjugendhilfeausschusses und Möglichkeiten zur Ausübung von verschiedenen Ballspielarten, Nutzung von Spielgeräten und Rückzugsmöglichkeiten für Hortkinder entsprechend den Vorgaben des Kita- und Hortausschusses;
  6. Berücksichtigung des Anlieferverkehrs und Beachtung der Feuerwehrzufahrt;
  7. Abriss der alten Turnhalle und Errichtung eines Neubaus am bisherigen Standort nach der Musterprogrammempfehlung des MBJS zur Planung von Sporthallen, Ausstattung und Freiflächen für eine einzügige Grundschule sowie Schaffung einer Rundlaufstrecke und einer Wurfballanlage für Schlagball;
  8. Modernisierung aller baulichen und technischen Anlagen.
   
    14.11.2016 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 6 - 
   
   
    17.11.2016 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

   
    23.11.2016 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage mit Antrag zu.

Zur Stadtverordnetenversammlung wird eine überarbeitete Beschlussvorlage ausgereicht.

 

Abstimmungsergebnis: 9/0/1, einstimmig, mit Antrag angenommen

Ö 9  
Information zum Stand der Projektentwicklung Park 7    
Ö 10  
Selbstbindungsbeschluss zur 2. Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Forst (Lausitz) in der Fassung August 2016
Enthält Anlagen
SVV/0364/2016  
Ö 11  
Information über die geplante Neufassung der Sondernutzungssatzung und der Sondernutzungsgebührenordnung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0372/2016  
Ö 12  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 13  
Anfragen und Mitteilungen    
N 14     Anfragen und Mitteilungen