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Tagesordnung - 14. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales
 
 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales
Gremium: Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
Datum: Mo, 05.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 20.06.2016    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Programm "Entwicklung von Stadt und Umland durch Kooperation und fondsübergreifende Förderung in der EU-Förderperiode 2014-2020 im Land Brandenburg - Stadt-Umland-Wettbewerb (SUW)" Beantragung von Fördermitteln hier: Grundsatzbeschluss zu den Starterprojekten der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0330/2016  
Ö 7  
Eckpunkte eines Gesamtkonzeptes zur Schaffung von Rahmenbedingungen zur Umsetzung einer inklusiven Grundschule Forst Mitte
SVV/0338/2016  
Ö 8  
Anhörung zum Antrag auf Feststellung der Zugehörigkeit zum angestammten Gebiet der Sorben/Wenden durch den Rat für Angelegenheit der Sorben/Wenden
SVV/0331/2016  
Ö 9  
Vergabe von Zuwendungen an soziale Einrichtungen, Vereine und Initiativgruppen sowie an Seniorenbegegnungsstätten in der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016.
SVV/0326/2016  
Ö 10  
Vergabe von Fördermitteln zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016.
SVV/0327/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Änderung der Förderpauschale nach § 3 Absatz 2 derRichtlinie zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz)“ (Beschluss-Nr. SVV/0140/2015 vom 10. Juli 2015) in Höhe von 30,00 Euro auf 39,00 Euro pro anrechenbares Kind für das Förderjahr 2016 zur Vergabe der Sportfördermittel an eingetragene gemeinnützige Sportvereine entsprechend Anlage 1 und beauftragt die Verwaltung mit der Erarbeitung einer flexiblen Anpassungsregelung in der Richtlinie ab dem Förderjahr 2017 zur jährlichen Festsetzung der Förderpauschale nach § 3 Absatz 2 der genannten Richtlinie mit dem Ziel der Ausschöpfung der Sportfördermittel.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales    DATUM: Mo, 05.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung    DATUM: Mo, 12.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) die Änderung der Förderpauschale nach § 3 Absatz 2 der „Richtlinie zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz)“ (Beschluss-Nr. SVV/0140/2015 vom 10. Juli 2015) in Höhe von 30,00 Euro auf 39,00 Euro pro anrechenbares Kind für das Förderjahr 2016 zur Vergabe der Sportfördermittel an eingetragene gemeinnützige Sportvereine entsprechend Anlage 1 zu beschließen und die Verwaltung mit der Erarbeitung einer flexiblen Anpassungsregelung in der Richtlinie ab dem Förderjahr 2017 zur jährlichen Festsetzung der Förderpauschale nach § 3 Absatz 2 der genannten Richtlinie mit dem Ziel der Ausschöpfung der Sportfördermittel zu beauftragen.

 

Abstimmung Stadtverordnete:6/0/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:2/0/0

   
    GREMIUM: Haupt- und Wirtschaftsausschuss    DATUM: Mi, 14.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

 

Abstimmungsergebnis: 9/0/1, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 30.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:
 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Änderung der Förderpauschale nach § 3 Absatz 2 derRichtlinie zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz)“ (Beschluss-Nr. SVV/0140/2015 vom 10. Juli 2015) in Höhe von 30,00 Euro auf 39,00 Euro pro anrechenbares Kind für das Förderjahr 2016 zur Vergabe der Sportfördermittel an eingetragene gemeinnützige Sportvereine entsprechend Anlage 1 und beauftragt die Verwaltung mit der Erarbeitung einer flexiblen Anpassungsregelung in der Richtlinie ab dem Förderjahr 2017 zur jährlichen Festsetzung der Förderpauschale nach § 3 Absatz 2 der genannten Richtlinie mit dem Ziel der Ausschöpfung der Sportfördermittel.

 

Abstimmungsergebnis: 23/0/1, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 11  
Vergabe von Fördermitteln an gemeinnützige Kulturvereine der Stadt Forst (Lausitz) für das Jahr 2016 auf Grundlage der "Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) zur Vergabe von Fördermitteln an gemeinnützige Kulturvereine"
SVV/0328/2016  
Ö 12  
Vergabe von Fördermitteln für Maßnahmen der Jugendarbeit in der Stadt Forst (Lausitz) - Personal -, Betriebskosten -, Projektkostenförderung
SVV/0341/2016  
Ö 13  
Information zum Stand der Projektentwicklung Park 7, Grundschule Keune und Brandenburgisches Textilmuseum    
Ö 14  
Sonstiges    
Ö 15  
Anfragen    
N 16     3. Nachtrag zur Vereinbarung über die Betreibung des Archivs verschwundener Orte (AVO) in Forst (Lausitz), OT Horno      
N 17     Sonstiges      
N 18     Anfragen      
             

 
 


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