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Tagesordnung - 14. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales
 
 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales
Gremium: Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
Datum: Mo, 05.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 20.06.2016    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Programm "Entwicklung von Stadt und Umland durch Kooperation und fondsübergreifende Förderung in der EU-Förderperiode 2014-2020 im Land Brandenburg - Stadt-Umland-Wettbewerb (SUW)" Beantragung von Fördermitteln hier: Grundsatzbeschluss zu den Starterprojekten der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0330/2016  
Ö 7  
Eckpunkte eines Gesamtkonzeptes zur Schaffung von Rahmenbedingungen zur Umsetzung einer inklusiven Grundschule Forst Mitte
SVV/0338/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) bestätigt die Eckpunkte des in den Anlagen dargestellten Gesamtkonzeptes zur Schaffung der räumlichen und ausstattungsmäßigen Rahmenbedingungen zur Umsetzung inklusiver Lernbedingungen für Schüler und Schülerinnen, angemessenen Arbeitsbedingungen für Lehrkräfte, Sonderpädagogen und barrierefreie Teilhabemöglichkeit der Eltern und Gäste an Veranstaltungen der Grundschule Forst Mitte als Ganztagsschule mit Hortbereich.

Die Verwaltung wird beauftragt eine konkretisierende Vorplanung zur Beantragung von Fördermittel zu erstellen.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales    DATUM: Mo, 05.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Bau und Planung    DATUM: Do, 08.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

   
    GREMIUM: Haupt- und Wirtschaftsausschuss    DATUM: Mi, 14.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 30.09.2016    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) bestätigt die Eckpunkte des in den Anlagen dargestellten Gesamtkonzeptes zur Schaffung der räumlichen und ausstattungsmäßigen Rahmenbedingungen zur Umsetzung inklusiver Lernbedingungen für Schüler und Schülerinnen, angemessenen Arbeitsbedingungen für Lehrkräfte, Sonderpädagogen und barrierefreie Teilhabemöglichkeit der Eltern und Gäste an Veranstaltungen der Grundschule Forst Mitte als Ganztagsschule mit Hortbereich.

Die Verwaltung wird beauftragt eine konkretisierende Vorplanung zur Beantragung von Fördermittel zu erstellen.

 

 

Abstimmungsergebnis: 23/0/1, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 8  
Anhörung zum Antrag auf Feststellung der Zugehörigkeit zum angestammten Gebiet der Sorben/Wenden durch den Rat für Angelegenheit der Sorben/Wenden
SVV/0331/2016  
Ö 9  
Vergabe von Zuwendungen an soziale Einrichtungen, Vereine und Initiativgruppen sowie an Seniorenbegegnungsstätten in der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016.
SVV/0326/2016  
Ö 10  
Vergabe von Fördermitteln zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2016.
SVV/0327/2016  
Ö 11  
Vergabe von Fördermitteln an gemeinnützige Kulturvereine der Stadt Forst (Lausitz) für das Jahr 2016 auf Grundlage der "Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) zur Vergabe von Fördermitteln an gemeinnützige Kulturvereine"
SVV/0328/2016  
Ö 12  
Vergabe von Fördermitteln für Maßnahmen der Jugendarbeit in der Stadt Forst (Lausitz) - Personal -, Betriebskosten -, Projektkostenförderung
SVV/0341/2016  
Ö 13  
Information zum Stand der Projektentwicklung Park 7, Grundschule Keune und Brandenburgisches Textilmuseum    
Ö 14  
Sonstiges    
Ö 15  
Anfragen    
N 16     3. Nachtrag zur Vereinbarung über die Betreibung des Archivs verschwundener Orte (AVO) in Forst (Lausitz), OT Horno      
N 17     Sonstiges      
N 18     Anfragen      
             

 
 


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