Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales und des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung

Bezeichnung:	Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales und des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium:	Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
Datum:	Mo, 14.11.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 21:18
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales vom 05.09.2016
Ö 5		Fragestunde für die Einwohner
Ö 6		Weiterentwicklung des Schulstandortes Grundschule Keune einschließlich Hortgebäude und Turnhalle (gemeinsamer TOP)	SVV/0371/2016
Ö 7		Grundsatzentscheidung zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der "Schwarzen Jule" (gemeinsamer TOP)	SVV/0370/2016
Ö 8		Betrauungsakt Tourismusverband Niederlausitz e. V. (gemeinsamer TOP)	SVV/0359/2016
Ö 9		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und Überschneidungsgebieten für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2017/2018	SVV/0369/2016
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und Überschneidungsgebieten für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2017/2018.

	14.11.2016 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
	Ö 9 -


	23.11.2016 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	09.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und Überschneidungsgebieten für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2017/2018. Abstimmungsergebnis: 25/0/1, einstimmig, laut Beschlussvorlage angenommen
Ö 10		Information zu den Kita-Schließzeiten ab 2017
Ö 11		Information zum Stand der Projektentwicklung Park 7
Ö 12		Sonstiges
Ö 13		Anfragen
N 14		Antrag eines Stadtverordneten
N 15		Sonstiges
N 16		Anfragen