Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales und des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales und des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
Datum: Mo, 14.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:18
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales vom 05.09.2016    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Weiterentwicklung des Schulstandortes Grundschule Keune einschließlich Hortgebäude und Turnhalle (gemeinsamer TOP)
SVV/0371/2016  
Ö 7  
Grundsatzentscheidung zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der "Schwarzen Jule" (gemeinsamer TOP)
Enthält Anlagen
SVV/0370/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums. Die Verwaltung wird beauftragt, die Finanzen für die Planungsleistungen der Leistungsphasen 1 und 2 zu akquirieren und die Ausschreibung der Planungsleistungen, Leistungsphasen 1 und 2, zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums unter nachfolgenden Rahmenbedingungen durchzuführen.

 

  1. Errichtung eines Gebäudes auf dem Grundstück Sorauer Straße 37 zur Unterbringung der „Schwarzen Jule“ mit Möglichkeiten, zumindest eine weitere Stellfläche (z. B. für einen Waggon oder für Rollböcke) vorzusehen. Auf dem Hof ist eine Gleisanlage zu errichten, die das Gebäude mit dem vorhandenen Zufahrtsgleis auf dem Grundstück verbindet.

 

  1. Das Archiv verschwundener Orte ist dauerhaft in das Ausstellungskonzept des Brandenburgischen Textilmuseums zu integrieren. Die Inhalte des Kirchlichen Informations- und Begegnungszentrums in Horno sind nach Möglichkeit ebenfalls aufzunehmen. Die entsprechenden Flächen sind zu berücksichtigen.

 

  1. Das ehemalige Heizhaus (Verbindungsgebäude an der Badestraße, zwischen Haupt- und Nebengebäude) wird als neuer zentraler Eingang ausgebaut. Die Zugänge sollen über den Hof, von der Sorauer Straße sowie von der Badestraße glich sein.

 

  1. Das Hauptgebäude ist zu sanieren. Berücksichtigt werden sollen das Erdgeschoss und das erste sowie zweite Obergeschoss für Ausstellungsflächen. Das Dachgeschoss ist für nichtöffentliche Nutzungen vorgesehen (z. B. Verwaltung oder Magazin). Das Gebäude ist mit einem zweiten, innenliegenden Rettungsweg auszustatten. Der Außenfahrstuhl und die Rampe werden zurückgebaut. Ein neuer Lastenaufzug soll sich im Gebäude befinden.

 

  1. Das Nebengebäude in der Badestraße soll entsprechend seiner historischen Funktion wieder ein zweites Obergeschoss erhalten. In dem Gebäude sind das Magazin, die technischen Betriebsräume, Flächen für Sonderausstellungen, Räume für die Museumspädagogik sowie ein Veranstaltungsraum und weitere nichtöffentliche Nutzungen (z. B. Verwaltung oder Magazin) vorzusehen.

 

  1. Das eingeschossige Hofgebäude (Garagen) ist bei der Sanierung zu berücksichtigen.

 

  1. Das gesamte Brandenburgische Textilmuseum ist barrierefrei auszubauen.

 

  1. Es sind entsprechende Bauabschnitte zu bilden. Zeitliche Priorität hat die Unterbringung der „Schwarzen Jule“.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Fördermittelprogramme zu erschließen.

 

 

   
    14.11.2016 - Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
    Ö 7 - 
   
   
    17.11.2016 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/3

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

   
    23.11.2016 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 6/0/4, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 8  
Betrauungsakt Tourismusverband Niederlausitz e. V. (gemeinsamer TOP)
Enthält Anlagen
SVV/0359/2016  
Ö 9  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und Überschneidungsgebieten für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2017/2018
Enthält Anlagen
SVV/0369/2016  
Ö 10  
Information zu den Kita-Schließzeiten ab 2017    
Ö 11  
Information zum Stand der Projektentwicklung Park 7    
Ö 12  
Sonstiges    
Ö 13  
Anfragen    
N 14     Antrag eines Stadtverordneten      
N 15     Sonstiges      
N 16     Anfragen