Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 25.01.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:05
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 09.12.2016
Ö 5		Bekanntmachungen
Ö 6		Besetzung der Ausschüsse
Ö 7		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 8		Bericht des Bürgermeisters
Ö 9		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 10		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 11		Einbringung des Haushaltes 2017
Ö 12		Betrauungsakt Verein Euroregion Spree-Neiße-Bober e.V.	SVV/0385/2017
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt den Betrauungsakt Verein Euroregion Spree-Neiße-Bober e.V. lt. Anlage 1. Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

	19.01.2017 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/1 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

	25.01.2017 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 8/0/1, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen.

	25.01.2017 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt den Betrauungsakt Verein Euroregion Spree-Neiße-Bober e.V. lt. Anlage 1. Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 23/0/2, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 13		Weiterführung der Konzepterarbeitung zur möglichen konzentrierten Entwicklung eines Standortes für Kinder- und Jugendfreizeitangeboten sowie Sozialarbeit	SVV/0387/2017
Ö 14		Diskussion und Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Vertretung der Stadt Forst in der "Lausitzrunde" durch den Bürgermeister oder eines Stellvertreters	SVV/0383/2016
Ö 15		Finanzierung der Abwasserbeseitigung	SVV/0388/2017
Ö 16		Anfragen
N 17		Anfragen