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Tagesordnung - 21. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
 
 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 30.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lindenstr. 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 204

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Verpflichtung Sachkundiger Einwohner    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 14.02.2017    
Ö 6  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 7  
Information des Landesbetriebes Straßenwesen zur Sanierung der B 112 / Cottbuser Straße, von Berliner Platz bis Höhe Pension Haufe    
Ö 8  
Abschluss einer öffentlich- rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Spree Neiße zum Ausbau von leistungsfähigen Breitbandanschlüssen
SVV/0424/2017  
Ö 9  
Standortentscheidung und Ausschreibung der Leistungsphasen 1 und 2 für das Stadtarchiv Forst (Lausitz)
SVV/0416/2017  
Ö 10  
Gestaltung des Areals um die Kirche
SVV/0411/2017  
Ö 11  
1. Beschluss zur Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens gemäß § 2 Abs. 1 BauGB mit der Bezeichnung "7. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)" 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Planzeichnung und begleitender Planunterlagen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Rahmen des 7. Änderungsverfahrens zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0412/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB die Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens mit der Bezeichnung „7. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)“. Der Geltungsbereich umfasst das Flurstück 21, Flur 10, Gemarkung Forst (Lausitz).

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, den Entwurf der Planzeichnung nebst begleitender Unterlagen im Rahmen des 7. Änderungsverfahrens des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz) auf der Grundlage des § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Der Geltungsbereich umfasst das Flurstück 21, Flur 10, Gemarkung Forst (Lausitz).
   
    GREMIUM: Ausschuss für Bau und Planung    DATUM: Do, 30.03.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

   
    GREMIUM: Haupt- und Wirtschaftsausschuss    DATUM: Mi, 26.04.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 12.05.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB die Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens mit der Bezeichnung „7. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)“. Der Geltungsbereich umfasst das Flurstück 21, Flur 10, Gemarkung Forst (Lausitz).

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, den Entwurf der Planzeichnung nebst begleitender Unterlagen im Rahmen des 7. Änderungsverfahrens des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz) auf der Grundlage des § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Der Geltungsbereich umfasst das Flurstück 21, Flur 10, Gemarkung Forst (Lausitz).

 

Abstimmungsergebnis: 25/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 12  
1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Fotovoltaikanlagen In den Hainen" 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 mit der Bezeichnung "Fotovoltaikanlagen In den Hainen"
SVV/0413/2017  
Ö 13  
1. Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung eines einfachen Textbebauungsplanes mit der Bezeichnung "Einzelhandel - Nördliche Spremberger Straße" auf der Grundlage des § 9 Abs. 2a BauGB im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB 2. Beschluss zur Offenlegung des Entwurfs des einfachen Textbebauungsplanes mit der Bezeichnung "Einzelhandel - Nördliche Spremberger Straße" gemäß § 3 (2) BauGB
SVV/0415/2017  
Ö 14  
Information zur Ersatzpflanzung im Rahmen des Bauvorhabens "Aufwertung Stellplatzanlage Lindenplatz"
SVV/0423/2017  
Ö 15  
Information zur Entwurfsplanung Bauvorhaben Straßenbau Mühlenstraße, im Abschnitt von der Lessingbrücke bis zum Markt
SVV/0418/2017  
Ö 16  
Information zur Entwurfsplanung Straßenbau Gubener Straße (zwischen Inselstraße und Parkstraße) und Pestalozziplatz hier: Maßnahmen zur Auflösung der Unfallhäufungsstelle im Einmündungsbereich Pestalozziplatz/Hochstraße
SVV/0425/2017  
Ö 17  
Vorplanung für das Straßenbauvorhaben Luisenweg
SVV/0417/2017  
Ö 18  
Information zur Vorplanung für die Erneuerung / Verbesserung / Erweiterung der Straßenbeleuchtung Am Sandberg
SVV/0419/2017  
Ö 19  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Widmung von Verkehrsflächen in der Straße Am Busch, der W.-A.-Mozart-Straße und der Straße Cäcilienweg
SVV/0420/2017  
Ö 20  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Widmung von Verkehrsflächen in der Feldstraße (von Am Hirschsprung bis Ende Bebauung bei Haus-Nr. 26)
SVV/0421/2017  
Ö 21  
Energie- und Klimakonzept Forst (Lausitz) "Klimaneutrale Stadt Forst bis 2030" hier: Teilkonzept "Energieeffiziente Straßenbeleuchtung" Information zu Maßnahmen der Umrüstung bestehender Anlagen auf energieeffiziente Systeme
SVV/0422/2017  
Ö 22  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 23  
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N 24     Anfragen und Mitteilungen      
             

 
 


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