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Tagesordnung - 21. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
 
 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 30.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lindenstr. 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 204

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Verpflichtung Sachkundiger Einwohner    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 14.02.2017    
Ö 6  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 7  
Information des Landesbetriebes Straßenwesen zur Sanierung der B 112 / Cottbuser Straße, von Berliner Platz bis Höhe Pension Haufe    
Ö 8  
Abschluss einer öffentlich- rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Spree Neiße zum Ausbau von leistungsfähigen Breitbandanschlüssen
SVV/0424/2017  
Ö 9  
Standortentscheidung und Ausschreibung der Leistungsphasen 1 und 2 für das Stadtarchiv Forst (Lausitz)
SVV/0416/2017  
Ö 10  
Gestaltung des Areals um die Kirche
SVV/0411/2017  
Ö 11  
1. Beschluss zur Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens gemäß § 2 Abs. 1 BauGB mit der Bezeichnung "7. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)" 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Planzeichnung und begleitender Planunterlagen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Rahmen des 7. Änderungsverfahrens zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0412/2017  
Ö 12  
1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Fotovoltaikanlagen In den Hainen" 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 mit der Bezeichnung "Fotovoltaikanlagen In den Hainen"
SVV/0413/2017  
Ö 13  
1. Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung eines einfachen Textbebauungsplanes mit der Bezeichnung "Einzelhandel - Nördliche Spremberger Straße" auf der Grundlage des § 9 Abs. 2a BauGB im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB 2. Beschluss zur Offenlegung des Entwurfs des einfachen Textbebauungsplanes mit der Bezeichnung "Einzelhandel - Nördliche Spremberger Straße" gemäß § 3 (2) BauGB
SVV/0415/2017  
Ö 14  
Information zur Ersatzpflanzung im Rahmen des Bauvorhabens "Aufwertung Stellplatzanlage Lindenplatz"
SVV/0423/2017  
Ö 15  
Information zur Entwurfsplanung Bauvorhaben Straßenbau Mühlenstraße, im Abschnitt von der Lessingbrücke bis zum Markt
SVV/0418/2017  
Ö 16  
Information zur Entwurfsplanung Straßenbau Gubener Straße (zwischen Inselstraße und Parkstraße) und Pestalozziplatz hier: Maßnahmen zur Auflösung der Unfallhäufungsstelle im Einmündungsbereich Pestalozziplatz/Hochstraße
SVV/0425/2017  
Ö 17  
Vorplanung für das Straßenbauvorhaben Luisenweg
SVV/0417/2017  
Ö 18  
Information zur Vorplanung für die Erneuerung / Verbesserung / Erweiterung der Straßenbeleuchtung Am Sandberg
SVV/0419/2017  
Ö 19  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Widmung von Verkehrsflächen in der Straße Am Busch, der W.-A.-Mozart-Straße und der Straße Cäcilienweg
SVV/0420/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Widmung von Verkehrsflächen in folgenden Straßen:

 

Am Busch

Gemarkung Forst, Flur 32, Flurstücke 822 und 825

neue Gesamtlänge der Straße Am Busch: 288 m

W.-A.-Mozart-Straße

Gemarkung Forst, Flur 32, Flurstücke 852 und 854

neue Gesamtlänge der W.-A.-Mozart-Straße: 201 m

cilienweg

Gemarkung Forst, Flur 32, Flurstücke 846 und 848

neue Gesamtlänge der Straße Cäcilienweg: 170 m

 

Mit Bezug auf den § 6 Abs. 1 des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.07.2009 (GVBl. I/09, Nr. 15, S. 358), geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom 10.07.2014 (GVBl. I/14, Nr. 32), wird die Widmung öffentlich bekannt gemacht.

 

Die Allgemeinverfügung ist als Anlage 1 beigefügt.

 

Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bau und Planung    DATUM: Do, 30.03.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

   
    GREMIUM: Haupt- und Wirtschaftsausschuss    DATUM: Mi, 26.04.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

 

Abstimmungtsergebnis: 10/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 12.05.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Widmung von Verkehrsflächen in folgenden Straßen:

 

Am Busch

Gemarkung Forst, Flur 32, Flurstücke 822 und 825

neue Gesamtlänge der Straße Am Busch: 288 m

W.-A.-Mozart-Straße

Gemarkung Forst, Flur 32, Flurstücke 852 und 854

neue Gesamtlänge der W.-A.-Mozart-Straße: 201 m

cilienweg

Gemarkung Forst, Flur 32, Flurstücke 846 und 848

neue Gesamtlänge der Straße Cäcilienweg: 170 m

 

Mit Bezug auf den § 6 Abs. 1 des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.07.2009 (GVBl. I/09, Nr. 15, S. 358), geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom 10.07.2014 (GVBl. I/14, Nr. 32), wird die Widmung öffentlich bekannt gemacht.

 

Die Allgemeinverfügung ist als Anlage 1 beigefügt.

 

Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 25/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 20  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Widmung von Verkehrsflächen in der Feldstraße (von Am Hirschsprung bis Ende Bebauung bei Haus-Nr. 26)
SVV/0421/2017  
Ö 21  
Energie- und Klimakonzept Forst (Lausitz) "Klimaneutrale Stadt Forst bis 2030" hier: Teilkonzept "Energieeffiziente Straßenbeleuchtung" Information zu Maßnahmen der Umrüstung bestehender Anlagen auf energieeffiziente Systeme
SVV/0422/2017  
Ö 22  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 23  
Anfragen und Mitteilungen    
N 24     Anfragen und Mitteilungen      
             

 
 


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