TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
Ö 1 |
|
|
Begrüßung |
|
|
|
Ö 2 |
|
|
Feststellung der Beschlussfähigkeit |
|
|
|
Ö 3 |
|
|
Abstimmung zur Tagesordnung |
|
|
|
Ö 4 |
|
|
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 18.05.2017 |
|
|
|
Ö 5 |
|
|
Fragestunde für die Einwohner |
|
|
|
Ö 6 |
|
|
Information zur Fördermaßnahme "Engagierte Stadt" |
|
|
|
Ö 7 |
|
|
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) der Stadt Forst (Lausitz)
hier: 3. Fortschreibung und Aktualisierung Mai 2017 |
|
SVV/0459/2017 |
|
Ö 8 |
|
|
Information zum Abschluss des Sanierungsgebietes "Nordstadt", Forst (Lausitz) |
|
|
|
Ö 9 |
|
|
Information zur Gestaltungskonzeption für den Dorfanger Sacro |
|
SVV/0451/2017 |
|
Ö 10 |
|
|
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung) |
|
SVV/0452/2017 |
|
Ö 11 |
|
|
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen der Stadt Forst (Lausitz) (Sondernutzungsgebührensatzung) |
|
SVV/0462/2017 |
|
|
|
VORLAGE |
|
|
Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt: - die vorgebrachten Anregungen und Bedenken zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) (Sondernutzungsgebührensatzung) entsprechend Anlage 1.0.
- aufgrund der §§ 18 Abs. 1 und 21 Abs. 1 des Brandenburgischen Straßengesetzes die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) (Sondernutzungsgebührensatzung) entsprechend Anlage 2.
Die Satzung gilt für alle dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze sowie Ortsdurchfahrten im Zuge der Bundes-, Landes und Kreisstraßen im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz). Zu den Straßen gehören die im § 2 Abs. 2 des Brandenburgischen Straßengesetzes sowie in § 1 Abs. 4 des Fernstraßengesetzes definierten Bestandteile des Straßenkörpers, der Luftraum über dem Straßenkörper, das Zubehör und die Nebenanlagen. Die Anlagen 1.0 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses. |
|
|
|
|
20.06.2017 - Ausschuss für Bau und Planung |
|
|
Ö 11 - geändert beschlossen |
|
|
Abstimmung über den Antrag von Herrn Auerswald: Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0 Abstimmung über die geänderte Vorlage: Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/0/3 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/0/2
|
|
|
|
|
26.06.2017 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung |
|
|
Ö 8 - geändert beschlossen |
|
|
Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung Stadt Forst (Lausitz) - die vorgebrachten Anregungen und Bedenken zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) (Sondernutzungsgebührensatzung) entsprechend Anlage 1.0.
- aufgrund der §§ 18 Abs. 1 und 21 Abs. 1 des Brandenburgischen Straßengesetzes die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) (Sondernutzungsgebührensatzung) entsprechend Anlage 2.
einschließlich der von der SPD-Fraktion beantragten Änderungen zu beschließen. Die Satzung gilt für alle dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze sowie Ortsdurchfahrten im Zuge der Bundes-, Landes und Kreisstraßen im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz). Zu den Straßen gehören die im § 2 Abs. 2 des Brandenburgischen Straßengesetzes sowie in § 1 Abs. 4 des Fernstraßengesetzes definierten Bestandteile des Straßenkörpers, der Luftraum über dem Straßenkörper, das Zubehör und die Nebenanlagen. Die Anlagen 1.0 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.
Abstimmung Stadtverordnete:5/0/2 Abstimmung Sachkundige Einwohner:4/0/2
|
|
|
|
|
28.06.2017 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss |
|
|
Ö 20 - geändert beschlossen |
|
|
|
|
|
|
|
14.07.2017 - Stadtverordnetenversammlung |
|
|
Ö 23 - ungeändert beschlossen |
|
|
Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt: - die vorgebrachten Anregungen und Bedenken zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) (Sondernutzungsgebührensatzung) entsprechend Anlage 1.0.
- aufgrund der §§ 18 Abs. 1 und 21 Abs. 1 des Brandenburgischen Straßengesetzes die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) (Sondernutzungsgebührensatzung) entsprechend Anlage 2.
Die Satzung gilt für alle dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze sowie Ortsdurchfahrten im Zuge der Bundes-, Landes und Kreisstraßen im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz). Zu den Straßen gehören die im § 2 Abs. 2 des Brandenburgischen Straßengesetzes sowie in § 1 Abs. 4 des Fernstraßengesetzes definierten Bestandteile des Straßenkörpers, der Luftraum über dem Straßenkörper, das Zubehör und die Nebenanlagen. Die Anlagen 1.0 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.
Abstimmung zu Pkt. 1: 24/1/0, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen Abstimmung zu Pkt. 2: 23/2/0, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlahe angenommen
|
Ö 12 |
|
|
1. Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufhebung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2a Wohnungsbauerleichterungsgesetz für den Ortsteil Bohrau
2. Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau |
|
SVV/0453/2017 |
|
Ö 13 |
|
|
Information zur Standortuntersuchung für einen inklusiven Spielplatz in Forst (Lausitz) |
|
SVV/0457/2017 |
|
Ö 14 |
|
|
Bestätigung der Ausführungsplanung Bauvorhaben Straßenbau Mühlenstraße, im Abschnitt von der Lessingbrücke bis zum Markt |
|
SVV/0461/2017 |
|
Ö 15 |
|
|
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutz- und Niederschlagswasserableitung in der Gubener Straße zwischen Inselstraße und Pestalozziplatz, Pestalozziplatz und Hochstraße |
|
SVV/0454/2017 |
|
Ö 16 |
|
|
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutz- und Niederschlagswasserableitung in der Mühlenstraße zwischen Am Markt und Brücke Mühlgraben |
|
SVV/0460/2017 |
|
Ö 17 |
|
|
Stand bedeutsamer Vorhaben |
|
|
|
Ö 18 |
|
|
Anfragen und Mitteilungen |
|
|
|
N 19 |
|
|
Anfragen und Mitteilungen |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|