Aktuelles Bürgerforum Stadtinformationen Wirtschaftsinformationen Tourismusinformationen
kontakt home newsletter stadtplan sitemap impressum
 
Rathaus  
Bürgermeister  
Stadtverordneten-
versammlung
 
 
Kalender SVV  
Kalender aller
Ausschüsse
 
Video der SVV  
Bekannt-
machungen
 
Recherche  
Stadtverordnete  
Ausschüsse  
Fraktionen  
Ortsrecht  
Mitteilungen  
Finanzen  
   


 
Tagesordnung - 19. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
 
 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 06.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 21.11.2016    
Ö 6  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung) hier: Minderung von Stellflächen
SVV/0380/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 5 der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung) die Minderung der erforderlichen 15 Stellplätze auf 3 Stellplätze.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bau und Planung    DATUM: Do, 19.01.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

   
    GREMIUM: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung    DATUM: Mo, 06.02.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) gemäß § 5 der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung) die Minderung der erforderlichen 15 Stellplätze auf 3 Stellplätze zu beschließen.

 

Abstimmung Stadtverordnete:6/0/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:5/0/0

   
    GREMIUM: Haupt- und Wirtschaftsausschuss    DATUM: Mi, 15.02.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss der Stadt Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 5 der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung) die Minderung der erforderlichen 15 Stellplätze auf 3 Stellplätze.

 

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 7  
Beratung Entwurf Ergebnishaushalt 2017    
Ö 8  
Beratung Entwurf Finanzhaushalt 2017 ff.    
Ö 9  
Informationen und Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 10  
Sonstiges, Anfragen    
N 11     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 13      
N 12     Sonstiges, Anfragen      
             

 
 


aktuelles | bürgerforum | stadtinformation | wirtschaft | tourismus
kontakt | datenschutz | impressum | meinforst | sitemap | home