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Tagesordnung - 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 03.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 25.01.2017    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Sachstand Aktivitäten der städtischen Wirtschaftsförderung    
Ö 11  
Beratung und Beschlussfassung über 1. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2017 2. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2017
SVV/0407/2017 (neu)  
Ö 12  
Kreisstadt Forst (Lausitz) gegen Neugliederung der Landkreise und kreisfreien Städte im Land Brandenburg
SVV/0408/2017  
Ö 13  
1. Änderung der Richtlinie zur Förderung des Kinder- und Jugendsports in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0373/2016  
Ö 14  
Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0376/2016  
Ö 15  
Neufassung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
SVV/0378/2016  
Ö 16  
Finanzierung der Abwasserbeseitigung - Rückzahlung gezahlter Abwasseranschlussbeiträge
SVV/0388/2017 (neu)  
Ö 17  
2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserentsorgung (Abwassergebührensatzung)
SVV/0377/2016  
Ö 18  
Vollzug des § 66 Abs. 1 Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG) hier: Beschluss über das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK)
SVV/0405/2017  
Ö 19  
Beschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB mit der Bezeichnung "Neuansiedlung Horno, 2. Änderung" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0381/2016  
Ö 20  
1. Beschluss zur Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens gem. § 2 Abs. 1 BauGB mit der Bezeichnung "6. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)" 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Planzeichnung und begleitender Planunterlagen gem. § 3 Abs. 2 BauGB im Rahmen des 6. Änderungsverfahrens zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0393/2017  
Ö 21  
1. Beschluss zur Einleitung eines Bauleitplanverfahrens gem. § 2 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan mit der Bezeichnung "1. Änderung B-Plan An der Gubener Straße" (Teilfläche des Textbebauungsplanes An der Gubener Straße) 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des B-Planes mit der Bezeichnung "1. Änderung des B-Planes An der Gubener Straße" (Teilfläche des Textbebauungsplanes An der Gubener Straße)
SVV/0394/2017  
Ö 22  
1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gem. § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Fotovoltaikanlagen bei den ehemaligen Gewächshausanlagen GPG Stadt der Rosen in der Gubener Straße" 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB für den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gem. § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Fotovoltaikanlagen bei den ehemaligen Gewächshausanlagen GPG Stadt der Rosen in der Gubener Straße"
SVV/0395/2017  
Ö 23  
Entgelte für die Nutzung von Serviceleistungen im Ostdeutschen Rosengarten
SVV/0397/2017  
Ö 24  
Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
SVV/0400/2017  
Ö 25  
Beauftragung der Prüfungen der Eröffnungsbilanz und des Jahresabschlusses 2015 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
SVV/0401/2017  
Ö 25.1  
Aufwertung der Stellplatzanlage Lindenplatz hier: Fällung der 25 Linden und Neupflanzung geeigneter stadtklimafester Laubbäume
SVV/0410/2017  
Ö 26  
Neuordnung der Wahlbezirke der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0404/2017  
Ö 27  
Anfragen    
N 28     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.000.000,00 Euro      
N 29     Grundstücksangelegenheit      
N 30     Anfragen      
             

 
 


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