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Tagesordnung - 16. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 26.04.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lindenstr. 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 203

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 15.02.2017    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Abschluss einer öffentlich- rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Spree Neiße zum Ausbau von leistungsfähigen Breitbandanschlüssen
SVV/0424/2017  
Ö 7  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" Bundesförderung 2017-2020 hier: Zuwendungsantrag Sanierung der Schwimmhalle Forst (Lausitz)
SVV/0437/2017  
Ö 8  
Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Forst GmbH
SVV/0429/2017  
Ö 9  
Standortentscheidung und Ausschreibung der Leistungsphasen 1 und 2 für das Stadtarchiv Forst (Lausitz)
SVV/0416/2017  
Ö 10  
Gestaltung des Areals um die Kirche
SVV/0411/2017  
Ö 11  
1. Beschluss zur Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens gemäß § 2 Abs. 1 BauGB mit der Bezeichnung "7. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)" 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Planzeichnung und begleitender Planunterlagen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Rahmen des 7. Änderungsverfahrens zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0412/2017  
Ö 12  
1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Fotovoltaikanlagen In den Hainen" 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 12 mit der Bezeichnung "Fotovoltaikanlagen In den Hainen"
SVV/0413/2017  
Ö 13  
1. Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung eines einfachen Textbebauungsplanes mit der Bezeichnung "Einzelhandel - Nördliche Spremberger Straße" auf der Grundlage des § 9 Abs. 2a BauGB im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB 2. Beschluss zur Offenlegung des Entwurfs des einfachen Textbebauungsplanes mit der Bezeichnung "Einzelhandel - Nördliche Spremberger Straße" gemäß § 3 (2) BauGB
SVV/0415/2017  
Ö 14  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Widmung von Verkehrsflächen in der Straße Am Busch, der W.-A.-Mozart-Straße und der Straße Cäcilienweg
SVV/0420/2017  
Ö 15  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Widmung von Verkehrsflächen in der Feldstraße (von Am Hirschsprung bis Ende Bebauung bei Haus-Nr. 26)
SVV/0421/2017  
Ö 16  
Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Gelände der Kläranlage Forst
SVV/0438/2017  
Ö 17  
Diskussion und Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Vertretung der Stadt Forst in der "Lausitzrunde" durch den Bürgermeister oder eines Stellvertreters
SVV/0383/2016 (neu)  
Ö 18  
Bestellung Stadtwehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz)
SVV/0428/2017  
Ö 19  
Anfragen    
N 20     Genehmigung einer Eilentscheidung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI zur Erneuerung/Sanierung der Schmutz- und Niederschlagswasserkanäle B 112 OD Forst, Cottbuser Straße, 1. BA (zwischen Berliner Platz und Ziegelstraße)      
N 21     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A - Zeitvertrag zur Reinigung, Inspektion und Dichtheitsprüfung der Schmutz- und Niederschlagswasserkanäle im Stadtgebiet Forst (Lausitz)      
N 22     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A - Grünpflege der Kläranlage Forst und der im Stadtgebiet Forst (Lausitz) befindlichen Niederschlagswassersickerbecken, Schmutzwasserpumpstationen und Entwässerungsgräben      
N 23     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A - Lieferung und Montage von Fernwirkunterstationen für Abwasserpumpwerke mit Einbindung der Meldungen in das bestehende Leitsystem der Kläranlage Forst      
N 24     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 33      
N 25     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 41, ca. 89 m²      
N 26     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 41, ca. 124 m²      
N 27     Anfragen      
             

 
 


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