Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 22. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 26.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:40
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 24.04.2017    
Ö 6  
Bestätigung des Jahresabschlusses 2012
SVV/0449/2017  
Ö 7  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012
SVV/0450/2017  
Ö 8  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen der Stadt Forst (Lausitz) (Sondernutzungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0462/2017  
Ö 9  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2017 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 und 2 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0471/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2017 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 und 2 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz).

 

   
    26.06.2017 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, die Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2017 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 und 2 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz) zu beschließen.

 

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:7/0/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:6/0/0

   
    28.06.2017 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   
   
    14.07.2017 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2017 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 und 2 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz).

 

 

Abstimmungsergebnis: 24/1/0, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

Ö 10  
Informationen und Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 11  
Sonstiges, Anfragen    
N 12     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.000.000,00 Euro      
N 13     Grundstücksverkauf, Gemarkung Briesnig, Flur 2      
N 14     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 40      
N 15     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 25      
N 16     Verkauf eines Grundstücks im „Logistik- und Industriezentrum Lausitz“, TG 5B 1,2      
N 17     Sachstand zur Vermarktungskonzeption der Stadt Forst (Lausitz)      
N 18     Sonstiges, Anfragen