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Tagesordnung - 17. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 28.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:39 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lindenstr. 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 203

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu den Niederschriften vom 26.04.2017 und 14.06.2017    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Beauftragung der Prüfungen der Jahresabschlüsse 2016 und 2017 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
SVV/0441/2017  
Ö 7  
Bestätigung des Jahresabschlusses 2012
SVV/0449/2017  
Ö 8  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012
SVV/0450/2017  
Ö 9  
Weiterführung der Konzepterarbeitung zur möglichen konzentrierten Entwicklung des städtischen Grundstückes Gubener Straße 10 als Standort für Kinder- und Jugendfreizeitangebote sowie Sozialarbeit
SVV/0455/2017  
Ö 10  
Verschmelzung des Tourismusverbandes Niederlausitz e. V. mit dem Tourismusverband Lausitzer Seenland e. V.
SVV/0470/2017  
Ö 11  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2017 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 und 2 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0471/2017  
Ö 12  
Vollzug der Brandenburgischen Bauordnung hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) gemäß § 87 Abs. 4 der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung)
SVV/0414/2017  
Ö 13  
Bestätigung der Genehmigungsplanung Neubau Dorfgemeinschaftshaus Klein Jamno
SVV/0427/2017  
Ö 14  
Gemeinsames Bauvorhaben Kreisstraße K 7109 Domsdorfer Straße, Muskauer Straße und Skurumer Straße des Landkreises Spree-Neiße und der Stadt Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Ausführungsplanung des 1. Bauabschnittes für das Straßenbauvorhaben Kreisstraße K 7109 Domsdorfer Straße, zwischen Domsdorfer Kirchweg und Herderstraße, und Muskauer Straße, zwischen Herderstraße und Skurumer Straße
SVV/0443/2017  
Ö 15  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Widmung von Verkehrsflächen in der Straße Lindners Weg
SVV/0444/2017  
Ö 16  
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) der Stadt Forst (Lausitz) hier: 3. Fortschreibung und Aktualisierung Mai 2017
SVV/0459/2017  
Ö 17  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Am Hirschsprung
SVV/0445/2017  
Ö 18  
Bestätigung der Ausführungsplanung Bauvorhaben Straßenbau Mühlenstraße, im Abschnitt von der Lessingbrücke bis zum Markt
SVV/0461/2017  
Ö 19  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung)
SVV/0452/2017  
Ö 20  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen der Stadt Forst (Lausitz) (Sondernutzungsgebührensatzung)
SVV/0462/2017  
Ö 21  
1. Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufhebung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2a Wohnungsbauerleichterungsgesetz für den Ortsteil Bohrau 2. Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau
SVV/0453/2017  
Ö 22  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutz- und Niederschlagswasserableitung in der Gubener Straße zwischen Inselstraße und Pestalozziplatz, Pestalozziplatz und Hochstraße
SVV/0454/2017  
Ö 23  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutz- und Niederschlagswasserableitung in der Mühlenstraße zwischen Am Markt und Brücke Mühlgraben
SVV/0460/2017  
Ö 24  
Bildung einer Arbeitsgruppe / Untersuchungsausschuss
SVV/0447/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die zeitweilige Einrichtung einer Arbeitsgruppe/ Untersuchungsausschuss zur Aufklärung, Untersuchung und ggf. Aufarbeitung der Ursachen und Folgen des Deponiebrandes in Brozek (Scheuno)/ Polen vom Februar 2017.

Gleichzeitig soll die Arbeitsgruppe klären, welche Informationswege den Abgeordneten und Bürgern im Fall einer grenzüberschreitenden Gefahrenslage zur Verfügung stehen.

 

   
    GREMIUM: Haupt- und Wirtschaftsausschuss    DATUM: Mi, 28.06.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 14.07.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
Ö 25  
Anfragen    
N 26     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.000.000,00 Euro      
N 27     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A - Entwässerung von voreingedicktem Belebtschlamm einer kommunalen Kläranlage mittels mobiler Entwässerungsanlage auf der Kläranlage Forst      
N 28     Grundstücksverkauf, Gemarkung Briesnig, Flur 2      
N 29     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 40, Teilfläche ca. 280 m²      
N 30     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 25      
N 31     Verkauf eines Grundstücks im „Logistik- und Industriezentrum Lausitz“, TG 5B 1,2      
N 32     Sachstand zur Vermarktungskonzeption der Stadt Forst (Lausitz)      
N 33     Anfragen      
             

 
 


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