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Tagesordnung - 17. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 28.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:39 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lindenstr. 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 203

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu den Niederschriften vom 26.04.2017 und 14.06.2017    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Beauftragung der Prüfungen der Jahresabschlüsse 2016 und 2017 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
SVV/0441/2017  
Ö 7  
Bestätigung des Jahresabschlusses 2012
SVV/0449/2017  
Ö 8  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012
SVV/0450/2017  
Ö 9  
Weiterführung der Konzepterarbeitung zur möglichen konzentrierten Entwicklung des städtischen Grundstückes Gubener Straße 10 als Standort für Kinder- und Jugendfreizeitangebote sowie Sozialarbeit
SVV/0455/2017  
Ö 10  
Verschmelzung des Tourismusverbandes Niederlausitz e. V. mit dem Tourismusverband Lausitzer Seenland e. V.
SVV/0470/2017  
Ö 11  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2017 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 und 2 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0471/2017  
Ö 12  
Vollzug der Brandenburgischen Bauordnung hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) gemäß § 87 Abs. 4 der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung)
SVV/0414/2017  
Ö 13  
Bestätigung der Genehmigungsplanung Neubau Dorfgemeinschaftshaus Klein Jamno
SVV/0427/2017  
Ö 14  
Gemeinsames Bauvorhaben Kreisstraße K 7109 Domsdorfer Straße, Muskauer Straße und Skurumer Straße des Landkreises Spree-Neiße und der Stadt Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Ausführungsplanung des 1. Bauabschnittes für das Straßenbauvorhaben Kreisstraße K 7109 Domsdorfer Straße, zwischen Domsdorfer Kirchweg und Herderstraße, und Muskauer Straße, zwischen Herderstraße und Skurumer Straße
SVV/0443/2017  
Ö 15  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Widmung von Verkehrsflächen in der Straße Lindners Weg
SVV/0444/2017  
Ö 16  
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) der Stadt Forst (Lausitz) hier: 3. Fortschreibung und Aktualisierung Mai 2017
SVV/0459/2017  
Ö 17  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Am Hirschsprung
SVV/0445/2017  
Ö 18  
Bestätigung der Ausführungsplanung Bauvorhaben Straßenbau Mühlenstraße, im Abschnitt von der Lessingbrücke bis zum Markt
SVV/0461/2017  
Ö 19  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung)
SVV/0452/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt:

 

  1. die vorgebrachten Anregungen und Bedenken zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung) entsprechend Anlage 1.0.

 

  1. aufgrund der §§ 18 Abs. 1 und 21 Abs. 1 des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung) entsprechend Anlage 2.

 

Die Satzung giltr alle dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze sowie Ortsdurchfahrten im Zuge der Bundes-, Landes und Kreisstraßen im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz). Zu den Straßen gehören die im § 2 Abs. 2 des Brandenburgischen Straßengesetzes sowie in § 1 Abs. 4 des Fernstraßengesetzes definierten Bestandteile des Straßenkörpers, der Luftraum über dem Straßenkörper, das Zubehör und die Nebenanlagen.

 

Die Anlagen 1.0 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bau und Planung    DATUM: Di, 20.06.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/0/3

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/0/2

   
    GREMIUM: Haupt- und Wirtschaftsausschuss    DATUM: Mi, 28.06.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 14.07.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt:

 

  1. die vorgebrachten Anregungen und Bedenken zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung) entsprechend Anlage 1.0.

 

  1. aufgrund der §§ 18 Abs. 1 und 21 Abs. 1 des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung) entsprechend Anlage 2.

 

Die Satzung giltr alle dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze sowie Ortsdurchfahrten im Zuge der Bundes-, Landes und Kreisstraßen im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz). Zu den Straßen gehören die im § 2 Abs. 2 des Brandenburgischen Straßengesetzes sowie in § 1 Abs. 4 des Fernstraßengesetzes definierten Bestandteile des Straßenkörpers, der Luftraum über dem Straßenkörper, das Zubehör und die Nebenanlagen.

 

Die Anlagen 1.0 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmung zu Pkt. 1: 24/0/1, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Abstimmung zu Pkt. 2: 24/0/1, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 20  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen der Stadt Forst (Lausitz) (Sondernutzungsgebührensatzung)
SVV/0462/2017  
Ö 21  
1. Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufhebung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2a Wohnungsbauerleichterungsgesetz für den Ortsteil Bohrau 2. Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau
SVV/0453/2017  
Ö 22  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutz- und Niederschlagswasserableitung in der Gubener Straße zwischen Inselstraße und Pestalozziplatz, Pestalozziplatz und Hochstraße
SVV/0454/2017  
Ö 23  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutz- und Niederschlagswasserableitung in der Mühlenstraße zwischen Am Markt und Brücke Mühlgraben
SVV/0460/2017  
Ö 24  
Bildung einer Arbeitsgruppe / Untersuchungsausschuss
SVV/0447/2017  
Ö 25  
Anfragen    
N 26     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.000.000,00 Euro      
N 27     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A - Entwässerung von voreingedicktem Belebtschlamm einer kommunalen Kläranlage mittels mobiler Entwässerungsanlage auf der Kläranlage Forst      
N 28     Grundstücksverkauf, Gemarkung Briesnig, Flur 2      
N 29     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 40, Teilfläche ca. 280 m²      
N 30     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 25      
N 31     Verkauf eines Grundstücks im „Logistik- und Industriezentrum Lausitz“, TG 5B 1,2      
N 32     Sachstand zur Vermarktungskonzeption der Stadt Forst (Lausitz)      
N 33     Anfragen      
             

 
 


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