Aktuelles Bürgerforum Stadtinformationen Wirtschaftsinformationen Tourismusinformationen
kontakt home newsletter stadtplan sitemap impressum
 
Rathaus  
Bürgermeister  
Stadtverordneten-
versammlung
 
 
Kalender SVV  
Kalender aller
Ausschüsse
 
Video der SVV  
Bekannt-
machungen
 
Recherche  
Stadtverordnete  
Ausschüsse  
Fraktionen  
Ortsrecht  
Mitteilungen  
Finanzen  
   


 
Tagesordnung - 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 14.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:14 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lindenstr. 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Ratssaal

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Gedenkminute Altbundeskanzler Helmut Kohl    
Ö 3  
Festellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 12.05.2017    
Ö 6  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 7  
Bekanntmachungen    
Ö 8  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 10  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 11  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 12  
Verabschiedung des Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz) Herrn Bernd Frommelt    
Ö 13  
Beauftragung der Prüfungen der Jahresabschlüsse 2016 und 2017 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
SVV/0441/2017  
Ö 14  
Bestätigung des Jahresabschlusses 2012
SVV/0449/2017  
Ö 15  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012
SVV/0450/2017  
Ö 16  
Weiterführung der Konzepterarbeitung zur möglichen konzentrierten Entwicklung des städtischen Grundstückes Gubener Straße 10 als Standort für Kinder- und Jugendfreizeitangebote sowie Sozialarbeit
SVV/0455/2017  
Ö 17  
Verschmelzung des Tourismusverbandes Niederlausitz e. V. mit dem Tourismusverband Lausitzer Seenland e. V.
SVV/0470/2017  
Ö 18  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2017 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 und 2 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0471/2017  
Ö 19  
Vollzug der Brandenburgischen Bauordnung hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) gemäß § 87 Abs. 4 der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung)
SVV/0414/2017  
Ö 20  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Widmung von Verkehrsflächen in der Straße Lindners Weg
SVV/0444/2017  
Ö 21  
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) der Stadt Forst (Lausitz) hier: 3. Fortschreibung und Aktualisierung Mai 2017
SVV/0459/2017  
Ö 22  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung)
SVV/0452/2017  
Ö 23  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen der Stadt Forst (Lausitz) (Sondernutzungsgebührensatzung)
SVV/0462/2017  
Ö 24  
1. Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufhebung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2a Wohnungsbauerleichterungsgesetz für den Ortsteil Bohrau 2. Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau
SVV/0453/2017  
Ö 25  
Bildung einer Arbeitsgruppe / Untersuchungsausschuss
SVV/0447/2017  
Ö 26  
Anfragen    
N 27     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 1.000.000,00 Euro      
N 28     Verkauf eines Grundstücks im „Logistik- und Industriezentrum Lausitz“, TG 5B 1,2      
N 29     Sachstand zur Vermarktungskonzeption der Stadt Forst (Lausitz)      
N 30     Anfragen      
             

 
 


aktuelles | bürgerforum | stadtinformation | wirtschaft | tourismus
kontakt | datenschutz | impressum | meinforst | sitemap | home