Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 21. Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuß
Datum: Mo, 10.09.2001 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:05
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung im öffentlichen Teil    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 20. Sitzung am 11.06.2001    
Ö 5  
Beantwortung der Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II. Quartal 2001
SVV/0502/2001  
Ö 7  
Feststellung des Jahresabschlusses 2000 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0528/2001  
Ö 8  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0529/2001  
    VORLAGE
   

Beschlußvorschlag:

 

Der Haupt- und Petitionsausschuß (Werksausschuß) empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Entlastung des Werkleiters, Herrn Krahl, zu beschließen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt aufgrund der bestätigten Prüfung des Jahresabschlusses 2000 die Entlastung des Werkleiters der "Städtischen Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)", Herrn Krahl.

   
    10.09.2001 - Finanzausschuß
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/1

 

Herr Landow ist wieder anwesend.

Es sind nun 7 Stadtverordnete zugegen.

   
    12.09.2001 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig angenommen

   
    28.09.2001 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt aufgrund der bestätigten Prüfung des Jahresabschlusses 2000 die Entlastung des Werkleiters der "Städtischen Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)", Herrn Krahl.

Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig, lt. Beschlußvorlage angenommen

Ö 9  
Beauftragung des Jahresabschlußprüfers 2001
SVV/0530/2001  
Ö 10  
Nordumgehung (Planfeststellung) hier: Bestätigung einer Eilentscheidung
SVV/0509/2001  
Ö 11  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0517/2001  
Ö 12  
2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern
SVV/0518/2001  
Ö 13  
Beschluß zur Änderung von Richtlinien und Verordnungen der Stadt Forst (Lausitz) sowie anderer Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung aus Anlaß der Umstellung auf den Euro
SVV/0532/2001  
Ö 14  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Änderung ortsrechtlicher Vorschriften aus Anlaß der Umstellung auf den Euro
SVV/0533/2001  
Ö 15  
Überprüfung der derzeitig gültigen Gesellschaftsverträge mit dem Ziel der Einbeziehung von Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung in die Gesellschaftversammlung
SVV/0534/2001  
Ö 16  
Anfragen, Sonstiges    
N 17     Abstimmung zur Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil      
N 17.1     Beteiligung der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH an einer GmbH in der Republik Polen mit dem Ziel der Errichtung einer Ferienappartementanlage      
N 18     Erhöhung einer Belastungsvollmacht      
N 19     Tausch von Grundstücken betreffend Jahnstr. 1, Flur 23, Flurstück 166/4 gegen die ehemalige KSUB - Fläche in der Euloer Straße, Flur 42, Flurstück 254/3 und dem Kreisarchiv an der Promenade, Flur 16, Flurstück 455 mittels Zuordnungsänderungsverfahren nach dem VZOG      
N 20     Anfragen