Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 23. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: 23. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 11.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:35
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 26.06.2017    
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
Enthält Anlagen
SVV/0476/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 6 Abs. 1 Pkt. 6 der Betriebssatzung:

 

Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“

vom 31.12.2016 wird in der vorgelegten Form mit einer Bilanzsumme von 38.414.355,19 Euro festgestellt. Der Jahresgewinn von 27.710,28 Euro wird mit dem Verlustvortrag verrechnet.

 

   
    11.09.2017 - Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   
   
    13.09.2017 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/1/0, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    29.09.2017 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 6 Abs. 1 Pkt. 6 der Betriebssatzung:

 

Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“

vom 31.12.2016 wird in der vorgelegten Form mit einer Bilanzsumme von 38.414.355,19 Euro festgestellt. Der Jahresgewinn von 27.710,28 Euro wird mit dem Verlustvortrag verrechnet.

 

 

Abstimmungsergebnis: 24/2/0, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 7  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2016
SVV/0477/2017  
Ö 8  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2017 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0478/2017  
Ö 9  
Aufhebung und Änderung von Regelungen der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) (Stadtordnung)
Enthält Anlagen
SVV/0480/2017  
Ö 10  
Informationen und Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 11  
Sonstiges, Anfragen    
N 12     Ankauf eines Grundstücks Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 17      
N 13     Sonstiges, Anfragen