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Tagesordnung - 19. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
 
 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 22.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lindenstr. 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Ratssaal

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu den Niederschriften vom 13.09.2017 und 29.09.2017    
Ö 5  
Kenntnisnahme der Termine für die Sitzungen der SVV und der Ausschüsse für das Jahr 2018    
Ö 6  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 7  
Verleihung der Ehrenbezeichnung und Ernennung des Kameraden Bernd Frommelt zum Ehrenstadtbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz)
SVV/0505/2017  
Ö 8  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und Überschneidungsgebieten für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2018/2019
SVV/0494/2017  
Ö 9  
Bestätigung des Jahresabschlusses 2013
SVV/0490/2017  
Ö 10  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
SVV/0491/2017  
Ö 11  
Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0495/2017  
Ö 12  
Bestätigung des öffentlichen Interesses an der wirtschaftlichen Betätigung der Stadt Forst (Lausitz) für die Nachweisführung im Beteiligungsbericht 2014
SVV/0506/2017  
Ö 13  
Beschluss zum einfachen Textbebauungsplan mit der Bezeichnung "Einzelhandel - Nördliche Spremberger Straße" auf der Grundlage des § 9 Abs. 2a BauGB im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0500/2017  
Ö 14  
Information zur geplanten Änderung der Gemeindegrenze der Stadt Forst (Lausitz) im Verfahrensgebiet des vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens Jänschwalde, VNr. 6002 M
SVV/0501/2017  
Ö 15  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes des Landes Brandenburg (KAG Bbg) hier: 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Kostenersatzsatzung)
SVV/0488/2017  
Ö 16  
Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2016
SVV/0498/2017  
Ö 17  
Anfragen    
N 18     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" in Höhe von 1.000.000,00 Euro      
N 19     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A Schlauchrelining im Rahmen des Schmutz- und Niederschlagswasserkanalbaus Gubener Straße, Pestalozziplatz, Hochstraße in Forst (Lausitz)      
N 20     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI - Planung einer Photovoltaikanlage auf dem Gelände der Kläranlage Forst      
N 21     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 32      
N 22     Anfragen      
             

 
 


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