Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 19. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 22.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:00
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu den Niederschriften vom 13.09.2017 und 29.09.2017    
Ö 5  
Kenntnisnahme der Termine für die Sitzungen der SVV und der Ausschüsse für das Jahr 2018    
Ö 6  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 7  
Verleihung der Ehrenbezeichnung und Ernennung des Kameraden Bernd Frommelt zum Ehrenstadtbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz)
SVV/0505/2017  
Ö 8  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und Überschneidungsgebieten für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2018/2019
Enthält Anlagen
SVV/0494/2017  
Ö 9  
Bestätigung des Jahresabschlusses 2013
Enthält Anlagen
SVV/0490/2017  
Ö 10  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
SVV/0491/2017  
Ö 11  
Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0495/2017  
Ö 12  
Bestätigung des öffentlichen Interesses an der wirtschaftlichen Betätigung der Stadt Forst (Lausitz) für die Nachweisführung im Beteiligungsbericht 2014
SVV/0506/2017  
Ö 13  
Beschluss zum einfachen Textbebauungsplan mit der Bezeichnung "Einzelhandel - Nördliche Spremberger Straße" auf der Grundlage des § 9 Abs. 2a BauGB im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0500/2017  
Ö 14  
Information zur geplanten Änderung der Gemeindegrenze der Stadt Forst (Lausitz) im Verfahrensgebiet des vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens Jänschwalde, VNr. 6002 M
Enthält Anlagen
SVV/0501/2017  
    VORLAGE
   

Information:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) wird zur geplanten Änderung der Gemeindegrenze der Stadt Forst (Lausitz) im Rahmen des vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens Jänschwalde, VNr. 6002 M, informiert. Der zukünftig geplante Grenzverlauf ist in der Anlage 2 dargestellt.

 

Gemäß § 58 Abs. 2 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) bedarf die Änderung der Grenzen (Gemeinde- und Kreisgrenzen) der Zustimmung der beteiligten Gebietskörperschaften. Eine Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) zur Änderung der Gemeindegrenze im Rahmen des vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens Jänschwalde VNr. 6002 M und auf der Grundlage des § 58 Abs. 2 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) ist für das I. Quartal 2018 geplant.

   
    16.11.2017 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

   
    22.11.2017 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses nahmen die Information zur Kenntnis.

   
    08.12.2017 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 23 - zur Kenntnis genommen
   

Information:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) wird zur geplanten Änderung der Gemeindegrenze der Stadt Forst (Lausitz) im Rahmen des vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens Jänschwalde, VNr. 6002 M, informiert. Der zukünftig geplante Grenzverlauf ist in der Anlage 2 dargestellt.

 

Gemäß § 58 Abs. 2 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) bedarf die Änderung der Grenzen (Gemeinde- und Kreisgrenzen) der Zustimmung der beteiligten Gebietskörperschaften. Eine Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) zur Änderung der Gemeindegrenze im Rahmen des vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens Jänschwalde VNr. 6002 M und auf der Grundlage des § 58 Abs. 2 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) ist für das I. Quartal 2018 geplant.

 

Die Information wurde zur Kenntnis genommen.

Ö 15  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes des Landes Brandenburg (KAG Bbg) hier: 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Kostenersatzsatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0488/2017  
Ö 16  
Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2016
Enthält Anlagen
SVV/0498/2017  
Ö 17  
Anfragen    
N 18     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" in Höhe von 1.000.000,00 Euro      
N 19     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOB/A Schlauchrelining im Rahmen des Schmutz- und Niederschlagswasserkanalbaus Gubener Straße, Pestalozziplatz, Hochstraße in Forst (Lausitz)      
N 20     Vollzug des § 63 Absatz 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hier: Kontrolle der Verwaltung über die Vergabe von Ingenieurleistungen nach HOAI - Planung einer Photovoltaikanlage auf dem Gelände der Kläranlage Forst      
N 21     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 32      
N 22     Anfragen