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Tagesordnung - 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 08.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lindenstr. 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Ratssaal

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 29.09.2017    
Ö 5  
Bestätigung der Termine für die SVV und der Ausschüsse für das Jahr 2018    
Ö 6  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 7  
Bekanntmachungen    
Ö 8  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 11  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 12  
Einbringung Haushalt 2018    
Ö 13  
Festlegung eines Termins zur Durchführung des Bürgerentscheides zur Abwahl des hauptamtlichen Bürgermeisters    
Ö 14  
Verleihung der Ehrenbezeichnung und Ernennung des Kameraden Bernd Frommelt zum Ehrenstadtbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz)
SVV/0505/2017  
Ö 15  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Bestimmung von Schulbezirken und Überschneidungsgebieten für die Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2018/2019
SVV/0494/2017  
Ö 16  
Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
SVV/0503/2017  
Ö 17  
Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0495/2017  
Ö 18  
Bestätigung des Jahresabschlusses 2013
SVV/0490/2017  
Ö 19  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
SVV/0491/2017  
Ö 20  
Bestätigung des öffentlichen Interesses an der wirtschaftlichen Betätigung der Stadt Forst (Lausitz) für die Nachweisführung im Beteiligungsbericht 2014
SVV/0506/2017  
Ö 21  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes des Landes Brandenburg (KAG Bbg) hier: 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Kostenersatzsatzung)
SVV/0488/2017  
Ö 22  
Beschluss zum einfachen Textbebauungsplan mit der Bezeichnung "Einzelhandel - Nördliche Spremberger Straße" auf der Grundlage des § 9 Abs. 2a BauGB im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
SVV/0500/2017  
Ö 23  
Information zur geplanten Änderung der Gemeindegrenze der Stadt Forst (Lausitz) im Verfahrensgebiet des vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens Jänschwalde, VNr. 6002 M
SVV/0501/2017  
Ö 24  
Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2016
SVV/0498/2017  
Ö 25  
Anfragen    
N 26     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" in Höhe von 1.000.000,00 Euro      
N 27     Sachstandsbericht zur Arbeit der FWG mbH - Rückblick und Ausblick      
N 28     Anfragen      
             

 
 


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