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Tagesordnung - 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
 
 
 
Bezeichnung: 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 04.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lindenstr. 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Ratssaal

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 09.03.2018    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 5.1  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Bericht der Leiterin der Polizeiinspektion Cottbus / Spree-Neiße über die Verkehrsunfallstatistik und die Kriminalstatistik im Bereich der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Vorbereitung zur Durchführung der Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter in ordentliche Gerichtsbarkeiten. Hier: Beratung und Entscheidung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen beim Amtsgericht und beim Landgericht
SVV/0555/2018  
Ö 12  
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den Allgemeinen Vertreter des hauptamtlichen Bürgermeisters ab dem 07.02.2018 bis zum Amtsantritt des (neuen) Bürgermeisters/ der (neuen) Bürgermeisterin
SVV/0553/2018  
Ö 13  
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den 2. Stellvertreter des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Forst (Lausitz) ab dem 07.02.2018 bis zum Amtsantritt des (neuen) Bürgermeisters/ der (neuen) Bürgermeisterin
SVV/0554/2018  
Ö 14  
Bestätigung des Jahresabschlusses 2014
SVV/0544/2018  
Ö 15  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014
SVV/0545/2018  
Ö 16  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2018 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0542/2018  
Ö 17  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) für die rechtlich unselbständige Heiner-Schuster-Stiftung
SVV/0546/2018  
Ö 18  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0548/2018  
Ö 19  
Beschluss zur Aufhebung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2a Wohnungsbauerleichterungsgesetz der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau mit der Bezeichnung "Klarstellungssatzung Bohrau" a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
SVV/0535/2018  
Ö 20  
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Reiterhof"
SVV/0539/2018  
Ö 21  
Beschluss zur Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens gemäß § 2 Abs. 1 BauGB mit der Bezeichnung "8. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)" (Entwicklungsgebot im Zusammenhang mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit der Bezeichnung "Reiterhof")
SVV/0543/2018  
Ö 22  
Brücke über die Neiße zwischen Zasieki und Forst (Lausitz) in der Nähe der "Langen Brücke" hier: Allgemeine Zustimmung zum Entwurf der Verbalnote vom 06.04.2018 im Rahmen der Fortschreibung der Anlage A des Regierungsabkommens vom 21.11.2000
SVV/0558/2018  
Ö 23  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2017
SVV/0547/2018  
Ö 24  
Anfragen    
N 25     Vollzug des § 63 (2) der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A - Lieferung einer Kleinkehrmaschine für das Betriebsamt der Stadt Forst (Lausitz)      
N 26     Bund-/Länder-Programm "Soziale Stadt", Gesamtmaßnahme "Forster Innenstadt" Beschluss zu einem Einzelvorhaben      
N 27     Anfragen      
             

 
 


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