Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 04.05.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:00 - 18:20
Raum:	Ratssaal
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 09.03.2018
Ö 5		Bekanntmachungen
Ö 5.1		Besetzung der Ausschüsse
Ö 6		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7		Bericht des Bürgermeisters
Ö 8		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 9		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 10		Bericht der Leiterin der Polizeiinspektion Cottbus / Spree-Neiße über die Verkehrsunfallstatistik und die Kriminalstatistik im Bereich der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 11		Vorbereitung zur Durchführung der Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter in ordentliche Gerichtsbarkeiten. Hier: Beratung und Entscheidung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen beim Amtsgericht und beim Landgericht	SVV/0555/2018
Ö 12		Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den Allgemeinen Vertreter des hauptamtlichen Bürgermeisters ab dem 07.02.2018 bis zum Amtsantritt des (neuen) Bürgermeisters/ der (neuen) Bürgermeisterin	SVV/0553/2018
Ö 13		Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den 2. Stellvertreter des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Forst (Lausitz) ab dem 07.02.2018 bis zum Amtsantritt des (neuen) Bürgermeisters/ der (neuen) Bürgermeisterin	SVV/0554/2018
Ö 14		Bestätigung des Jahresabschlusses 2014	SVV/0544/2018
Ö 15		Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014	SVV/0545/2018
Ö 16		Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2018 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0542/2018
Ö 17		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) für die rechtlich unselbständige Heiner-Schuster-Stiftung	SVV/0546/2018
Ö 18		Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0548/2018
Ö 19		Beschluss zur Aufhebung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2a Wohnungsbauerleichterungsgesetz der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau mit der Bezeichnung "Klarstellungssatzung Bohrau" a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss	SVV/0535/2018
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2a Wohnungsbauerleichterungsgesetz der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau in der Fassung vom September 1998, in Kraft getreten am 05.03.1999. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt a) die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1. b) die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau mit der Bezeichnung „Klarstellungssatzung Bohrau“ mit dem Fassungsdatum 05.01.2018.

	12.04.2018 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

	18.04.2018 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	04.05.2018 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 19 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2a Wohnungsbauerleichterungsgesetz der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau in der Fassung vom September 1998, in Kraft getreten am 05.03.1999. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt a) die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1. b) die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau mit der Bezeichnung „Klarstellungssatzung Bohrau“ mit dem Fassungsdatum 05.01.2018. 1.Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt a)die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1. Abstimmungsergebnis zu den Punkten 1 bis 10 und 12 bis 15, 25/0/1, einstimmig angenommen Abstimmungsergebnis zum Pkt. 11, 25/0/1, einstimmig angenommen b)die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau mit der Bezeichnung „Klarstellungssatzung Bohrau“ mit dem Fassungsdatum 05.01.2018. Abstimmungsergebnis zum Satzungsbeschluss: 25/0/1, einstimmig angenommen
Ö 20		Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Reiterhof"	SVV/0539/2018
Ö 21		Beschluss zur Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens gemäß § 2 Abs. 1 BauGB mit der Bezeichnung "8. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)" (Entwicklungsgebot im Zusammenhang mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit der Bezeichnung "Reiterhof")	SVV/0543/2018
Ö 22		Brücke über die Neiße zwischen Zasieki und Forst (Lausitz) in der Nähe der "Langen Brücke" hier: Allgemeine Zustimmung zum Entwurf der Verbalnote vom 06.04.2018 im Rahmen der Fortschreibung der Anlage A des Regierungsabkommens vom 21.11.2000	SVV/0558/2018
Ö 23		Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2017	SVV/0547/2018
Ö 24		Anfragen
N 25		Vollzug des § 63 (2) der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A - Lieferung einer Kleinkehrmaschine für das Betriebsamt der Stadt Forst (Lausitz)
N 26		Bund-/Länder-Programm "Soziale Stadt", Gesamtmaßnahme "Forster Innenstadt" Beschluss zu einem Einzelvorhaben
N 27		Anfragen