Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 04.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:20
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 09.03.2018    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 5.1  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 6  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 8  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 10  
Bericht der Leiterin der Polizeiinspektion Cottbus / Spree-Neiße über die Verkehrsunfallstatistik und die Kriminalstatistik im Bereich der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
Vorbereitung zur Durchführung der Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter in ordentliche Gerichtsbarkeiten. Hier: Beratung und Entscheidung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen beim Amtsgericht und beim Landgericht
Enthält Anlagen
SVV/0555/2018  
    VORLAGE
    Beschlußvorschlag:

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt auf der Grundlage des § 36 des Gerichtsverfassungsgesetzes aus dem Kreis der Bewerber für die Vorschlagsliste folgende Personen in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl.

   
    18.04.2018 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

 

Da die eigentliche Abstimmung über die Bewerber erst in der SVV erfolgt, nahmen die Mitglieder des HWA die Vorlage nur zur Kenntnis.

   
    04.05.2018 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt auf der Grundlage des § 36 des Gerichtsverfassungsgesetzes aus dem Kreis der Bewerber für die Vorschlagsliste folgende Personen in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl.

 

Nach Auszählung der Stimmzettel verkündete der Vorsitzende folgendes Ergebnis:

 

 

  1. Arlt, Regina20 JA5 NEIN
  2. Claus,Annett24 JA1 NEIN
  3. Forth,Manfred23 JA2 NEIN
  4. rgen, Christine25 JA0 NEIN
  5. Grommball,Beate23 JA2 NEIN
  6. Hain,Christian24 JA1 NEIN
  7. Heiber,Frank24 JA1 NEIN
  8. Kasper, Sabine25 JA0 NEIN
  9. Klein, Peter25 JA0 NEIN
  10. Kniep,Heike22 Ja3 NEIN
  11. Kordan,Antonina23 JA2 NEIN
  12. Kraink,Petra23 JA2 NEIN
  13. Krause,Daniela25 JA0 NEIN
  14. Krautz,Anke23 JA1 NEIN
  15. Krist, Sylvio22 JA3 NEIN
  16. Lehmann, Susanne24 JA1 NEIN
  17. Loch,Marion22 JA2 NEIN
  18. Maluschka, Claudia24 JA1 NEIN
  19. Murek,Kerstin24 JA1 NEIN
  20. Otto,Dirk23 JA2 NEIN
  21. Pfitzmann,Jana23 JA2 NEIN
  22. Schiemenz, Martina23 JA2 NEIN
  23. Schulze,Annett24 JA1 NEIN
  24. Steinborn,Lutz23 JA1 NEIN
  25. Strauch,Stefan24 JA0 NEIN
  26. Wagner,Bettina23 JA1 NEIN
  27. Wiesenberg,Margitta23 JA1 NEIN
  28. Wolff, Andreas22 JA2 NEIN

 

Die Bewerber: Birkholz, Steffi; Geisler, Angelika; Kohn, Sylvia; Laugksch, Waltraud; Leii, Bernhard; Losehand, Kerstin und Zimmermann, Regine erhielten nicht die erforderlichen 18 Stimmen.

Ö 12  
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den Allgemeinen Vertreter des hauptamtlichen Bürgermeisters ab dem 07.02.2018 bis zum Amtsantritt des (neuen) Bürgermeisters/ der (neuen) Bürgermeisterin
SVV/0553/2018  
Ö 13  
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den 2. Stellvertreter des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Forst (Lausitz) ab dem 07.02.2018 bis zum Amtsantritt des (neuen) Bürgermeisters/ der (neuen) Bürgermeisterin
SVV/0554/2018  
Ö 14  
Bestätigung des Jahresabschlusses 2014
Enthält Anlagen
SVV/0544/2018  
Ö 15  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014
SVV/0545/2018  
Ö 16  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2018 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0542/2018  
Ö 17  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) für die rechtlich unselbständige Heiner-Schuster-Stiftung
Enthält Anlagen
SVV/0546/2018  
Ö 18  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0548/2018  
Ö 19  
Beschluss zur Aufhebung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2a Wohnungsbauerleichterungsgesetz der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau mit der Bezeichnung "Klarstellungssatzung Bohrau" a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0535/2018  
Ö 20  
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Reiterhof"
Enthält Anlagen
SVV/0539/2018  
Ö 21  
Beschluss zur Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens gemäß § 2 Abs. 1 BauGB mit der Bezeichnung "8. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)" (Entwicklungsgebot im Zusammenhang mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit der Bezeichnung "Reiterhof")
Enthält Anlagen
SVV/0543/2018  
Ö 22  
Brücke über die Neiße zwischen Zasieki und Forst (Lausitz) in der Nähe der "Langen Brücke" hier: Allgemeine Zustimmung zum Entwurf der Verbalnote vom 06.04.2018 im Rahmen der Fortschreibung der Anlage A des Regierungsabkommens vom 21.11.2000
SVV/0558/2018  
Ö 23  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2017
Enthält Anlagen
SVV/0547/2018  
Ö 24  
Anfragen    
N 25     Vollzug des § 63 (2) der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) hier: Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach VOL/A - Lieferung einer Kleinkehrmaschine für das Betriebsamt der Stadt Forst (Lausitz)      
N 26     Bund-/Länder-Programm "Soziale Stadt", Gesamtmaßnahme "Forster Innenstadt" Beschluss zu einem Einzelvorhaben      
N 27     Anfragen