Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 29.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:10
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Beschluss über Einwände zu der Niederschrift vom 04.05.2018    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin/ des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Forst (Lausitz) am 06. Mai 2018 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl
SVV/0568/2018  
Ö 9  
Ableistung des Diensteides der hauptamtlichen Bürgermeisterin der Stadt Forst (Lausitz), Simone Taubenek    
Ö 10  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 11  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 12  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 13  
Bestellung eines weiteren Stellvertreters des Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0575/2018  
    VORLAGE
   

Information:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) nimmt die Bestellung von Herrn Frank Mehlow als weiteren Stellvertreter des Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz) ab dem 01.07.2018 für die Dauer von 6 Jahren und die Ernennung zum Ehrenbeamten auf Zeit zur Kenntnis.

 

 

   
    13.06.2018 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses nahmen die Informationsvorlage zur Kenntnis.

   
    29.06.2018 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

Information:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) nimmt die Bestellung von Herrn Frank Mehlow als weiteren Stellvertreter des Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz) ab dem 01.07.2018 für die Dauer von 6 Jahren und die Ernennung zum Ehrenbeamten auf Zeit zur Kenntnis.

 

 

 

Die Information wurde zur Kenntnis genommen.

Ö 14  
Ortsbeiratswahlen für den Ortsteil Briesnig am 22.April 2018 Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl
SVV/0570/2018  
Ö 15  
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) zum 31.12.2016
Enthält Anlagen
SVV/0560/2018  
Ö 16  
Entlastung der Werkleiterin des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) für das Wirtschaftsjahr 2016
SVV/0561/2018  
Ö 17  
Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0567/2018  
Ö 18  
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für die hauptamtliche Bürgermeisterin, Frau Simone Taubenek, ab dem 17.05.2018
SVV/0569/2018  
Ö 19  
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den 1. Stellvertreter des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Forst (Lausitz), Herrn Jens Handreck, ab dem 17.05.2018
SVV/0574/2018  
Ö 20  
Nachhaltige Entwicklung und Betreibung des innerstädtischen Standortes Gubener Straße 10 als Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0562/2018  
Ö 21  
Stadtumbaustrategiekonzept Forst (Lausitz) 2018 - 2030
SVV/0565/2018  
Ö 22  
Anfragen    
N 22.1     Feststellung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil      
N 23     Vollzug des § 63 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Kontrolle der Verwaltung über das Vergabeverfahren nach Vergabeverordnung (VGV) - Planungsleistungen nach HOAI für die Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der "Schwarzen Jule", Forst (Lausitz), Leistungsphasen 1 und 2      
N 24     Bericht zur wirtschaftlichen Situation der FWG mbH      
N 25     Gesellschafterangelegenheit FWG mbH      
N 26     Kündigung Rechtsberatungsvertrag      
N 27     Anfragen