Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 17. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Do, 06.09.2001 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der letzten Ausschußsitzung    
Ö 5  
Nordumgehung Forst (Lausitz) hier: Bestätigung der Vorplanung zur Straßenanbindung Brücke Grenzstein km 360 an die B 112
SVV/0510/2001  
Ö 6  
Satzung zum Schutz von Bäumen und Hecken in der Stadt Forst (Lausitz) - Baumschutzsatzung -
SVV/0511/2001  
Ö 7  
Satzung der Stadt Forst zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a - 135c BauGB - Neufassung -
SVV/0514/2001  
Ö 8  
Satzung über Lage, Größe, Ausstattung und Höhe der Ablösebeträge von Kinderspielplätzen in der Stadt Forst (Lausitz) (Kinderspieplatzsatzung) nach § 89 Abs. 1 Nr. 4 BbgBO - Neufassung -
SVV/0524/2001  
Ö 9  
Benennung einer unbenannten Straße, Bebauung B- Plan Erlenweg/ Eichenweg
SVV/0491/2001  
    VORLAGE
   
   
    03.09.2001 - Ausschuss für Kultur und Soziales
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmung Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 4/0/0

   
    06.09.2001 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   
   
    12.09.2001 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlußvorlage angenommen

   
    28.09.2001 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Benennung der Straße zwischen Erlenweg und Eichenweg mit dem Namen

 

 

 

                                            " Ulmenweg "

Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig, lt. Beschlußvorlage angenommen

Ö 10  
Benennung einer Straße in "Alte Gärtnerei"
SVV/0503/2001  
Ö 11  
Erweiterung des überregionalen Radwegenetzes
SVV/0497/2001  
Ö 12  
Bestätigung Vorplanung Straßenbau Kiefernweg (von Skurumer Straße bis Ende) und Stephansweg
SVV/0504/2001  
Ö 13  
Bestätigung Vorplanung Straßenbau Elsässer Straße (hier: Sackgasse von Ziegelstraße)
SVV/0505/2001  
Ö 14  
Bestätigung Vorplanung Straßenbau Weißagker Weg
SVV/0508/2001  
Ö 15  
Aufstellung eines Gedenksteines im "Ostdeutschen Rosengarten"
SVV/0531/2001  
Ö 16  
Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 17  
Anfragen und Mitteilungen    
N 18     Vollzug des §74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Kanalbau Gartenweg, verlängerte Ziegelstraße      
N 19     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Schmutzwasserkanalbau Akazienstraße/Schwerinstraße in Verbindung mit der Verlegung einer Trinkasser- und Ferngasleitung      
N 20     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Sanierungsgebiet Forst "Nordstadt" Neubau der Durchwegung zwischen Frankfurter Straße und Gubener Straße      
N 21     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Sanierungsgebiet Forst "Nordstadt" Neubau der Straßenbeleuchtung im Zuge desStraßenbaues Durchwegung zwischen Frankfurter Straße und Gubener Straße      
N 22     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Sanierungsgebiet Forst "Nordstadt" Landschaftsbau im Zuge des Straßenbaues Durchwegung zwischen Frankfurter Straße und Gubener Straße      
N 23     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Brückenneubau Alte Gasse      
N 24     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A Sanierung der Brücke in Forst, OT Klein Jamno, Zum Eiskeller      
N 25     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Kanal- und Straßenbau Bahnhofstraße, 2. Bauabschnitt      
N 26     Vollzug des § 74 Abs. 2 Gemeindeordnung für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Rekonstruktion Toilettenanlage Realschule, Gewerk Heizung, Lüftung, Sanitär      
N 27     Vollzug des § 74 Abs. 2 Gemeindeordnung für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Rekonstruktion Toilettenanlage Realschule, Gewerk Tischlerarbeiten      
N 28     Vollzug des § 74 Abs. 2 Gemeindeordnung für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Rekonstruktion Toilettenanlage Realschule, Gewerk Maurer-, Putz- und Trockenbauarbeiten      
N 29     Vollzug des § 74 Abs. 2 Gemeindeordnung für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Rekonstruktion Toilettenanlage Realschule, Gewerk Fliesen- und Estricharbeiten      
N 30     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg sowie des § 29 der Gemeindehaushaltsverordnung für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Abbrucharbeiten Leipziger Straße 10a, Forst (Lausitz)      
N 31     Anfragen, Sonstiges