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Tagesordnung - 26. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
 
 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 12.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lindenstr. 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 203

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 29.01.2018    
Ö 6  
Beratung und Beschlussfassung über 1. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2018 2. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2018    
Ö 7  
Verwendung der Mittel entsprechend Richtlinie des Ministeriums der Finanzen des Landes Brandenburg zur Durchführung von Kapitel 2 - Finanzhilfen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur zur Förderung finanzschwacher Kommunen nach Artikel 104c Grundgesetz im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG 2-Richtlinie)
SVV/0527/2018  
Ö 8  
Informationen und Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 9  
Sonstiges, Anfragen    
N 10     Vollzug der Abgabenordnung (AO 1977) und der Dienstanweisung Nr. 02/2003 hier: Teilerlass für den Straßenbaubeitrag hinsichtlich der Straßenbaumaßnahmen Paul-Högelheimer-Straße und Wehrinselstraße für das Grundstück Flur 27, Flurstücke 180 und 182 und Stundung des zu erwartenden Straßenbaubeitrages in 5 Raten sowie Erlass der Stundungszinsen      
N 11     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 22      
N 12     Verkauf eines Grundstücks im Logistik- und Industriezentrum Lausitz, TG 5A, Holunderweg      
N 13     Sonstiges, Anfragen      
             

 
 


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