Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 29. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung

Bezeichnung:	29. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium:	Ausschuss für Bau und Planung
Datum:	Do, 12.04.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:45
Raum:	Sitzungsraum L203
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 20.02.2018
Ö 5		Fragestunde für die Einwohner
Ö 6		Information zur Entwurfsplanung zum Bauvorhaben "Neugestaltung Dorfanger Noßdorf", Forst (Lausitz)	SVV/0549/2018
Ö 7		Information zum Bauvorhaben B 112 Ortsdurchfahrt Forst (Lausitz) / Cottbuser Straße, 1. Bauabschnitt hier: Baudurchführung und Verkehrsführung
Ö 8		Gemeinsames Bauvorhaben Kreisstraße K 7109 Skurumer Straße des Landkreises Spree-Neiße und der Stadt Forst (Lausitz) Bestätigung der Ausführungsplanung des 2. Bauabschnittes für das Straßenbauvorhaben Kreisstraße K 7109 Skurumer Straße, zwischen Muskauer Straße und Umgehungsstraße B 112	SVV/0551/2018
Ö 9		Bestätigung der Ausführungsplanung Neubau Versickerungsbecken Skurumer Straße	SVV/0552/2018
Ö 10		Beschluss zur Einleitung eines vorbereitenden Bauleitplanverfahrens gemäß § 2 Abs. 1 BauGB mit der Bezeichnung "8. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Forst (Lausitz)" (Entwicklungsgebot im Zusammenhang mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit der Bezeichnung "Reiterhof")	SVV/0543/2018
Ö 11		Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 12 BauGB mit der Bezeichnung "Reiterhof"	SVV/0539/2018
Ö 12		Beschluss zur Aufhebung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2a Wohnungsbauerleichterungsgesetz der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau mit der Bezeichnung "Klarstellungssatzung Bohrau" a) Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss	SVV/0535/2018
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2a Wohnungsbauerleichterungsgesetz der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau in der Fassung vom September 1998, in Kraft getreten am 05.03.1999. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt a) die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1. b) die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau mit der Bezeichnung „Klarstellungssatzung Bohrau“ mit dem Fassungsdatum 05.01.2018.

	12.04.2018 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

	18.04.2018 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

	04.05.2018 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 19 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2a Wohnungsbauerleichterungsgesetz der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau in der Fassung vom September 1998, in Kraft getreten am 05.03.1999. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt a) die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1. b) die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau mit der Bezeichnung „Klarstellungssatzung Bohrau“ mit dem Fassungsdatum 05.01.2018. 1.Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt a)die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1. Abstimmungsergebnis zu den Punkten 1 bis 10 und 12 bis 15, 25/0/1, einstimmig angenommen Abstimmungsergebnis zum Pkt. 11, 25/0/1, einstimmig angenommen b)die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Bohrau mit der Bezeichnung „Klarstellungssatzung Bohrau“ mit dem Fassungsdatum 05.01.2018. Abstimmungsergebnis zum Satzungsbeschluss: 25/0/1, einstimmig angenommen
Ö 13		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 14		Anfragen und Mitteilungen
N 15		Anfragen und Mitteilungen