Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 30. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung

Bezeichnung:	30. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium:	Ausschuss für Bau und Planung
Datum:	Do, 31.05.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 20:20
Raum:	Sitzungsraum L203
Ort:	Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 12.04.2018
Ö 5		Fragestunde für die Einwohner
Ö 6		Grundsatzbeschluss zur Änderung des lichten Raumes der Euloer Straße, zwischen Teichstraße und August-Bebel-Straße, unterhalb der Eisenbahnüberführung im Zuge des Bauvorhabens der DB Netz AG "Erneuerung des Kreuzungsbauwerkes Bahnstrecke Forst (Lausitz) - Cottbus / Euloer Straße"	SVV/0550/2018
Ö 7		Nachhaltige Entwicklung des innerstädtischen Standortes Gubener Straße 10 als Kinder- und Jugendzentrum der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0562/2018
Ö 8		Information zur Stellungnahme der Stadt Forst (Lausitz) im Rahmen der öffentlichen Auslegung zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR)	SVV/0564/2018
Ö 9		Stadtumbaustrategiekonzept Forst (Lausitz) 2018 - 2030	SVV/0565/2018
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt das Stadtumbaustrategiekonzept Forst (Lausitz) 2018 – 2030 lt. Anlage. Die Anlage wurde am 19.01.2018 übergeben und ist als Bestandteil der Beschlussvorlage beizufügen.

	31.05.2018 - Ausschuss für Bau und Planung
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/3 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/1

	13.06.2018 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 6/2/2, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

	29.06.2018 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 21 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt das Stadtumbaustrategiekonzept Forst (Lausitz) 2018 – 2030 lt. Anlage. Die Anlage wurde am 19.01.2018 übergeben und ist als Bestandteil der Beschlussvorlage beizufügen. Abstimmungsergebnis: 19/6/2, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen
Ö 10		Stand bedeutsamer Vorhaben
Ö 11		Anfragen und Mitteilungen
N 12		Anfragen und Mitteilungen