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Tagesordnung - 32. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
 
 
 
Bezeichnung: 32. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 06.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lindenstr. 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 203

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 21.06.2018    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Beantragung der nachhaltigen Entwicklung des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm Forst (Lausitz)
SVV/0596/2018  
Ö 7  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Beantragung der Sanierung der Radrennbahn mit Rad- und Reitstützpunkt im Rad- und Reitstadion Forst (Lausitz)
SVV/0597/2018  
Ö 8  
Freiraumplanung Innenstadt Forst (Lausitz) hier: Entwicklung Grüne Mitte auf der Grundlage des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes mit Modifikationen
SVV/0605/2018  
Ö 9  
Freiraumplanung Innenstadt Forst (Lausitz) hier: Entwicklung Grüne Mitte auf der Grundlage der Gestaltungsvariante Geschichtsgärten
SVV/0606/2018  
Ö 10  
Beschluss zur Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno (Klarstellungssatzung)
SVV/0580/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß Anlage 1.0 und der Bürger gemäß Anlage 1.1.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 1 Nr. 1 BauGB für den Ortsteil Groß Jamno.

 

Der in der Anlage befindliche Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bau und Planung    DATUM: Do, 06.09.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/0/1

   
    GREMIUM: Haupt- und Wirtschaftsausschuss    DATUM: Mi, 12.09.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Abstimmungsergebnis: 7/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 28.09.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß Anlage 1.0 und der Bürger gemäß Anlage 1.1.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 1 Nr. 1 BauGB für den Ortsteil Groß Jamno.

 

Der in der Anlage befindliche Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnisse zu:

 

  1. Abstimmungsergebnis zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß Anlage 1.0 und der Bürger gemäß Anlage 1.1. in den

Punkten 1 bis 13; 14a/ 15 bis 21 sowie den Bürgern 1 und 2: 24/0/0, einstimmig angenommen

Stellungnahme zum Punkt 14: 24/0/0, , einstimmig, lt. Baschlussvorlage angenommen

Stellungnahme zum Punkt 14d/ 23/0/1, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Stellungnahme zu den Bürgern 3A und 3B: 23/0/1, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Stellungnahme zum Bürger 4: 23/0/1, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

2.Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 1 Nr. 1 BauGB für den Ortsteil Groß Jamno

Abstimmungsergebnis: 24/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

 

 

 

Ö 11  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB, Ortslage Keune hier: Satzungsänderungsbeschluss in Bezug auf die Neuregelung von Klarstellungsflächen i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB bei der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Keune im Rahmen eines 2. Änderungsverfahrens
SVV/0579/2018  
Ö 12  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB, Ortsbereich Eulo hier: Satzungsänderungsbeschluss in Bazug auf die Neuregelung von Klarstellungsflächen i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGBbei der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsbereich Eulo im Rahmen eines 1. Änderungsverfahrens
SVV/0583/2018  
Ö 13  
Beschluss zur Einleitung eines 2. Änderungsverfahrens für eine Teilfläche des Bebauungsplanes "Am Haag" hier: Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB
SVV/0604/2018  
Ö 14  
Gemeinsames Bauvorhaben des Landesbetriebes Straßenwesen Brandenburg und der Stadt Forst (Lausitz) Straßenbau B 112, ABS 012, OD Forst (Lausitz), Euloer Straße, Abschnitt Cottbuser Straße bis Falkenstraße hier: Beschluss zu den Grundsätzen der Planung
SVV/0584/2018  
Ö 15  
Gemeinsames Bauvorhaben des Landesbetriebes Straßenwesen Brandenburg und der Stadt Forst (Lausitz) Straßenbau B 112, ABS 012, OD Forst (Lausitz), Cottbuser Straße, Abschnitt Hotel Haufe bis einschließlich Knotenpunkt Cottbuser Straße / Euloer Straße hier: Beschluss zu den Grundsätzen der Planung
SVV/0585/2018  
Ö 16  
Grundsatzbeschluss zur Änderung des lichten Raumes der Euloer Straße, zwischen Teichstraße und August-Bebel-Straße, unterhalb der Eisenbahnüberführung im Zuge des Bauvorhabens der DB Netz AG "Erneuerung des Kreuzungsbauwerkes Bahnstrecke Forst (Lausitz) - Cottbus / Euloer Straße"
SVV/0550/2018/1  
Ö 17  
Information über die Konzeption zur Sanierung des Russischen Ehrenfriedhofes in der Frankfurter Straße, Forst (Lausitz)
SVV/0586/2018  
Ö 18  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Erneuerung der Schmutz- und Niederschalgswasserableitung Skurumer Straße zwischen Muskauer Straße und Triebeler Straße
SVV/0613/2018  
Ö 19  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Sandweg, 1. Abschnitt und die Niederschlagswasserableitung Sandweg hier: Erweiterung des Bauprogramms der Niederschlagswasserableitung für die Erneuerung der Straßenabläufe einschließlich der Anschlussleitungen
SVV/0588/2011/1  
Ö 20  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 21  
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N 22     Anfragen und Mitteilungen      
             

 
 


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