Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 32. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 32. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 06.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:50
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 21.06.2018    
Ö 5  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 6  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Beantragung der nachhaltigen Entwicklung des Schul- und Sportzentrums am Wasserturm Forst (Lausitz)
SVV/0596/2018  
Ö 7  
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" hier: Beantragung der Sanierung der Radrennbahn mit Rad- und Reitstützpunkt im Rad- und Reitstadion Forst (Lausitz)
SVV/0597/2018  
Ö 8  
Freiraumplanung Innenstadt Forst (Lausitz) hier: Entwicklung Grüne Mitte auf der Grundlage des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes mit Modifikationen
Enthält Anlagen
SVV/0605/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, den Freiraum Innenstadt in der Variante des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes vom Mai 2012 zu entwickeln. Damit wird der Beschluss vom 12.05.2017 im Punkt 2 d) ersetzt. Folgende Modifikationen sind zu integrieren:

 

  1. Der Betrachtungsraum wird in östlicher Richtung bis zum Mühlgraben erweitert.
  2. Die Weiterentwicklung des vorhandenen Spielplatzes als Wasserspielplatz ist vorzunehmen.
  3. Integration von Elementen der Stadtgeschichte ist zu prüfen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die modifizierte Zielplanung aus dem Realisierungswettbewerb mit dem Landesamt für Bauen und Verkehr und dem Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung abzustimmen und die Bestätigung einzuholen.

   
    06.09.2018 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/2/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/2/0

   
    12.09.2018 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 5/1/1, mehrheitlich lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    28.09.2018 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 25 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt, den Freiraum Innenstadt in der Variante des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes vom Mai 2012 zu entwickeln. Damit wird der Beschluss vom 12.05.2017 im Punkt 2 d) ersetzt. Folgende Modifikationen sind zu integrieren:

 

  1. Der Betrachtungsraum wird in östlicher Richtung bis zum Mühlgraben erweitert.
  2. Die Weiterentwicklung des vorhandenen Spielplatzes als Wasserspielplatz ist vorzunehmen.
  3. Integration von Elementen der Stadtgeschichte ist zu prüfen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die modifizierte Zielplanung aus dem Realisierungswettbewerb mit dem Landesamt für Bauen und Verkehr und dem Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung abzustimmen und die Bestätigung einzuholen.

 

Abstimmungsergebnis: 15/5/3, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 9  
Freiraumplanung Innenstadt Forst (Lausitz) hier: Entwicklung Grüne Mitte auf der Grundlage der Gestaltungsvariante Geschichtsgärten
Enthält Anlagen
SVV/0606/2018  
Ö 10  
Beschluss zur Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB der Stadt Forst (Lausitz) für den Ortsteil Groß Jamno (Klarstellungssatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0580/2018  
Ö 11  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB, Ortslage Keune hier: Satzungsänderungsbeschluss in Bezug auf die Neuregelung von Klarstellungsflächen i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB bei der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Keune im Rahmen eines 2. Änderungsverfahrens
Enthält Anlagen
SVV/0579/2018  
Ö 12  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB, Ortsbereich Eulo hier: Satzungsänderungsbeschluss in Bazug auf die Neuregelung von Klarstellungsflächen i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGBbei der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsbereich Eulo im Rahmen eines 1. Änderungsverfahrens
Enthält Anlagen
SVV/0583/2018  
Ö 13  
Beschluss zur Einleitung eines 2. Änderungsverfahrens für eine Teilfläche des Bebauungsplanes "Am Haag" hier: Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB
Enthält Anlagen
SVV/0604/2018  
Ö 14  
Gemeinsames Bauvorhaben des Landesbetriebes Straßenwesen Brandenburg und der Stadt Forst (Lausitz) Straßenbau B 112, ABS 012, OD Forst (Lausitz), Euloer Straße, Abschnitt Cottbuser Straße bis Falkenstraße hier: Beschluss zu den Grundsätzen der Planung
Enthält Anlagen
SVV/0584/2018  
Ö 15  
Gemeinsames Bauvorhaben des Landesbetriebes Straßenwesen Brandenburg und der Stadt Forst (Lausitz) Straßenbau B 112, ABS 012, OD Forst (Lausitz), Cottbuser Straße, Abschnitt Hotel Haufe bis einschließlich Knotenpunkt Cottbuser Straße / Euloer Straße hier: Beschluss zu den Grundsätzen der Planung
Enthält Anlagen
SVV/0585/2018  
Ö 16  
Grundsatzbeschluss zur Änderung des lichten Raumes der Euloer Straße, zwischen Teichstraße und August-Bebel-Straße, unterhalb der Eisenbahnüberführung im Zuge des Bauvorhabens der DB Netz AG "Erneuerung des Kreuzungsbauwerkes Bahnstrecke Forst (Lausitz) - Cottbus / Euloer Straße"
SVV/0550/2018/1  
Ö 17  
Information über die Konzeption zur Sanierung des Russischen Ehrenfriedhofes in der Frankfurter Straße, Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0586/2018  
Ö 18  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Erneuerung der Schmutz- und Niederschalgswasserableitung Skurumer Straße zwischen Muskauer Straße und Triebeler Straße
Enthält Anlagen
SVV/0613/2018  
Ö 19  
Bestätigung der Ausführungsplanung für die Schmutzwasserableitung Einzugsgebiet Pumpwerk Sandweg, 1. Abschnitt und die Niederschlagswasserableitung Sandweg hier: Erweiterung des Bauprogramms der Niederschlagswasserableitung für die Erneuerung der Straßenabläufe einschließlich der Anschlussleitungen
SVV/0588/2011/1  
Ö 20  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 21  
Anfragen und Mitteilungen    
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