Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 34. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung  

 
 
Bezeichnung: 34. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 15.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:55
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Verpflichtung Sachkundiger Einwohner    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 18.10.2018    
Ö 6  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 7  
Information zur Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 8  
Ersatzneubau Turnhalle Grundschule Keune hier: Bestätigung der Genehmigungsplanung einschließlich Kostenschätzung
Enthält Anlagen
SVV/0628/2018  
Ö 9  
Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0637/2018  
Ö 10  
Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus hier: Weiterentwicklung des Brandenburgischen Textilmuseums einschließlich des Standortes der Schwarzen Jule
SVV/0627/2018  
Ö 11  
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Fotovoltaikanlagen bei den ehemaligen Gewächshausanlagen GPG Stadt der Rosen in der Gubener Straße" hier: Beschluss zur Erteilung einer Ermächtigungsgrundlage zum Abschluss eines Durchführungsvertrages
Enthält Anlagen
SVV/0630/2018  
Ö 12  
Beschluss zum vorbereitenden Bauleitplanverfahren mit der Bezeichnung "6. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0631/2018  
Ö 13  
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "In den Hainen" hier: Beschluss zur Erteilung einer Ermächtigungsgrundlage zum Abschluss eines Durchführungsvertrages
Enthält Anlagen
SVV/0633/2018  
Ö 14  
Beschluss zum vorbereitenden Bauleitplanverfahren mit der Bezeichnung "7. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)"
Enthält Anlagen
SVV/0634/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.0.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt den als Anlage 2 beigefügten Feststellungsbeschluss zum vorbereitenden Bauleitplanverfahren mit der Bezeichnung „7. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)“.

    Der Geltungsbereich umfasst das Flurstück 21, Flur 10, Gemarkung Forst und ist dem beigefügten Lageplan (Anlage 3) zu entnehmen.

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

   
    15.11.2018 - Ausschuss für Bau und Planung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

   
    21.11.2018 - Haupt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 8/0/1, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    07.12.2018 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.0.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt den als Anlage 2 beigefügten Feststellungsbeschluss zum vorbereitenden Bauleitplanverfahren mit der Bezeichnung „7. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)“.

    Der Geltungsbereich umfasst das Flurstück 21, Flur 10, Gemarkung Forst und ist dem beigefügten Lageplan (Anlage 3) zu entnehmen.

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis zu

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.0.

in den Punkten 1 bis 20 im Block: 23/0/0, einstimmig angenommen

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt den als Anlage 2 beigefügten Feststellungsbeschluss zum vorbereitenden Bauleitplanverfahren mit der Bezeichnung „7. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Stadt Forst (Lausitz)“

23/0/0, einstimmig angenommen

Ö 15  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Margaretenweg einschließlich Straßenbeleuchtung
Enthält Anlagen
SVV/0635/2018  
Ö 16  
Bestätigung der Ausführungsplanung für das Straßenbauvorhaben Heideweg einschließlich Straßenbeleuchtung
Enthält Anlagen
SVV/0636/2018  
Ö 17  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 18  
Anfragen und Mitteilungen    
N 19     Anfragen und Mitteilungen