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Tagesordnung - 27. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
 
 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 16.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lindenstr. 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 203

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 12.02.2018    
Ö 6  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0548/2018  
Ö 7  
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2018 aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0542/2018  
Ö 8  
Bestätigung des Jahresabschlusses 2014
SVV/0544/2018  
Ö 9  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014
SVV/0545/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) erteilt dem Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) die Entlastung für das Haushaltsjahr 2014.

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung    DATUM: Mo, 16.04.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Der Ausschuss für finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) dem Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) die Entlastung für das Haushaltsjahr 2014 zu erteilen.

 

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:5/0/1

Abstimmung Sachkundige Einwohner:4/0/0

   
    GREMIUM: Haupt- und Wirtschaftsausschuss    DATUM: Mi, 18.04.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 04.05.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) erteilt dem Bürgermeister der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) die Entlastung für das Haushaltsjahr 2014.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 22/0/4, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 10  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) für die rechtlich unselbständige Heiner-Schuster-Stiftung
SVV/0546/2018  
Ö 11  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für das Jahr 2017
SVV/0547/2018  
Ö 12  
Informationen und Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 13  
Sonstiges, Anfragen    
N 14     Grundstücksverkauf, Gemarkung Klein Bademeusel, Flur 2, Teilfläche      
N 15     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 34, Teilfläche      
N 16     Sonstiges, Anfragen      
             

 
 


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