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Tagesordnung - 28. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
 
 
 
Bezeichnung: 28. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 10.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lindenstr. 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 203

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Fragestunde für die Einwohner    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 16.04.2018    
Ö 6  
Bestätigung des Jahresabschlusses 2015
SVV/0589/2018  
Ö 7  
Gesamtentlastung der Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2015
SVV/0590/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) erteilt den beidenrgermeistern der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) die Entlastung für das Haushaltsjahr 2015.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung    DATUM: Mo, 10.09.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) den beiden Bürgermeistern der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) die Entlastung für das Haushaltsjahr 2015 zu erteilen.

 

 

Abstimmung Stadtverordnete:6/0/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:2/0/0

   
    GREMIUM: Haupt- und Wirtschaftsausschuss    DATUM: Mi, 12.09.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Die Mitglieder des Haupt- und und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 7/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    GREMIUM: Stadtverordnetenversammlung    DATUM: Fr, 28.09.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) erteilt den beiden Bürgermeistern der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend § 82 Absatz 4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) die Entlastung für das Haushaltsjahr 2015.

 

 

Abstimmungsergebnis: 23/0/1, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0591/2018  
Ö 9  
Entlastung der Werkleiter des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" für das Wirtschaftsjahr 2017
SVV/0592/2018  
Ö 10  
Beauftragung des Jahresabschlussprüfers 2018 für den Eigenbetrieb "StädtischeAbwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0593/2018  
Ö 11  
Information zum Ablauf des Haushaltsjahres 2018    
Ö 12  
Informationen und Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 13  
Anfragen, Sonstiges    
N 14     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 41      
N 15     Grundstücksankauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 12, Teilfläche      
N 16     Grundstücksverkauf, Gemarkung Forst (Lausitz), Flur 23      
N 17     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" in Höhe von 2.000.000,00 Euro      
N 18     Anfragen, Sonstiges      
             

 
 


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